Tätigkeitsbericht veröffentlicht
18.06.2019
Edöb: Schweizer Datenschutzgesetz soll Europa angeglichen werden
Die Schweiz soll ihre Reputation als wettbewerbsfähige digitale Nation wahren. Adrian Lobsiger, der eidgenössische Datenschützer, fordert deshalb in seinem aktuellen Tätigkeitsbericht, dass die 2017 begonnene Reform des Datenschutzgesetzes bald vollzogen wird.
weiterlesen
Kommission soll beraten
12.06.2019
Bundesrat möchte Exportverbotsgesetz für Spionagesoftware
Derzeit kann der Bundesrat den Export von Spionagesoftware gestützt auf eine Verordnung verbieten. Nun möchte er dafür eine gesetzliche Grundlage schaffen. Die Vorlage soll nun in der nationalrätlichen Kommission diskutiert werden. Doch die Skepsis ist gross.
weiterlesen
Gegner planen Referendum
04.06.2019
Ständerat: Keine E-ID vom Staat
Nach dem Nationalrat will auch der Ständerat die Herausgabe der E-ID in private Hände geben. Die Gegner planen bereits ein Referendum.
weiterlesen
Facebook, Google und Amazon im Visier
04.06.2019
US-Kongress will Marktmacht von Hightech-Konzernen untersuchen
Der US-Kongress hat eine Untersuchung zu Technologiekonzernen angekündigt. Dabei soll die Marktmacht von Firmen wie Google, Facebook und Amazon unter die Lupe genommen werden.
weiterlesen
Kantonen fehlt die Handhabe
03.06.2019
Schwyzer Regierungsrat sieht keine Möglichkeit für 5G-Moratorium
Der Schwyzer Regierungsrat sieht keine Möglichkeit, den Aufbau von 5G-Sendeanlagen mit einem Moratorium zu stoppen. Dem Kanton fehle für eine solche Massnahme die Kompetenz, schreibt er in seiner Antwort auf eine Interpellation.
weiterlesen
Wegen illegaler Beschränkung
29.05.2019
Huawei reicht Klage gegen die USA ein
Huawei hat Klage gegen die USA eingereicht. Bei den Sanktionen handelt es sich nach Ansicht des chinesischen Tech-Konzerns um illegale Beschränkungen seines USA-Geschäfts. Die Firma kritisierte das Vorgehen als «gefährlichen Präzedenzfall».
weiterlesen
Umfrage bei Schweizerinnen und Schweizern
28.05.2019
Staat soll die E-ID ausstellen, nicht private Unternehmen
Aus Sicht des Bundesrats sollen private Unternehmen künftig den digitalen Pass herausgeben. Schweizerinnen und Schweizer sehen das anders, wie eine Umfrage zeigt.
weiterlesen
Kandidatur
28.05.2019
Marcel Dobler will in den Ständerat
Marcel Dobler steigt in das Rennen um die St. Galler Ständeratssitze ein. Der Digitec-Gründer hat sich als Kandidat zur Verfügung gestellt.
weiterlesen
US-Sanktionen
24.05.2019
Neue Rückschläge für Huawei
Huawei gerät immer stärker unter Druck: Auch der Chipentwickler ARM stellt nun jegliche Zusammenarbeit mit dem chinesischen Konzern ein.
weiterlesen
Mobilfunk
23.05.2019
Bundesrat hält Strahlungsgrenzwerte für ausreichend
Aus Sicht des Bundesrates genügen die geltenden Grenzwerte für die Strahlung von Mobilfunkanlagen, um das Risiko von Gesundheitsschäden zu minimieren. In der Schweiz gälten strengere Regeln als in den meisten Nachbarstaaten, schreibt die Landesregierung.
weiterlesen
