Onlinehandel
vor 1 Tag
Künftig auch Billigwaren bei Import in EU zollpflichtig
Online-Händler wie Shein, Temu, AliExpress und Co sollen künftig mehr Zollabgaben auf ihre Sendungen in die EU bezahlen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Finanzminister der EU-Länder mehrheitlich dafür, die derzeit geltende 150-Euro-Freigrenze abzuschaffen.
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Schweiz - EU
vor 3 Tagen
Schweiz ist erneut an Forschungsprogramm Horizon Europe assoziiert
Die Schweiz ist rückwirkend per 1. Januar 2025 erneut an das europäische Forschungsprogramm Horizon Europe assoziiert. Bundesrat Guy Parmelin unterzeichnete am Montag in Bern gemeinsam mit EU-Kommissarin Ekaterina Sachariewa ein entsprechendes bilaterales Abkommen.
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Medien
vor 5 Tagen
Ständeratskommission will UKW-Radio über 2026 hinaus verlängern
Radiosender in der Schweiz sollen ihre Programme auch über das Jahr 2026 hinaus via UKW-Sender verbreiten können. Das fordert nach dem Nationalrat auch die zuständige Ständeratskommission, jedoch nur knapp.
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Informationstechnologie
05.11.2025
Basler Regierung beantragt 7 Millionen für KI in der Verwaltung
Die Basler Regierung beantragt dem Grossen Rat rund 7 Millionen Franken für die Umsetzung von künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung.
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Energieversorgung
04.11.2025
Energiedashboard zeigt Prognosen zur regionalen Solarstromproduktion
Das Energiedashboard des Bundesamts für Energie (BFE) zeigt neu Tagesdaten zur Solarstromproduktion auf regionaler Ebene (Bezirke) sowie eine Fünf-Tages-Prognose in stündlicher Auflösung.
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Kriminalität
03.11.2025
Kommission verwirft Straftatbestand gegen Belästigung im Internet
Cybermobbing soll nicht als eigener Straftatbestand gelten. Dieser Meinung ist die zuständige Nationalratskommission. Sie macht damit einen Rückzieher.
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Nvidia
03.11.2025
Trump will Export von Nvidias neuem KI-Chip Blackwell beschränken
US-Präsident Donald Trump will den Verkauf des neuen KI-Chips Blackwell von Nvidia ins Ausland beschränken.
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Social Media Gesetz
29.10.2025
Neues Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen
Der Bundesrat will die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer im digitalen Raum stärken und sehr grosse Kommunikationsplattformen sowie Suchmaschinen zu mehr Fairness und Transparenz verpflichten.
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Strassenverkehr
29.10.2025
Nationalratskommission will digitale Führerausweise vorantreiben
Fahrzeuglenkende sollen künftig keinen physischen Führerschein mehr mitführen müssen. Dieser Meinung ist die zuständige Nationalratskommission. Sie plädiert für die Digitalisierung der Führer- und Fahrzeugausweise.
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Kantonsrat LU:
28.10.2025
Luzerner Kantonsrat gegen Marschhalt bei neuer Software
Trotz offener Fragen sieht der Kantonsrat Luzern keine Alternative zur Software und Cloud Microsoft 365. Er hat am Montag ein Postulat mit 80 zu 30 Stimmen abgelehnt, das bei der Einführung des Produkts einen Marschhalt forderte.
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