EFK zum Dienst ÜPF 07.05.2019, 09:52 Uhr

Wegen Verschlüsselung: Überwachung wird teuer

Wegen der zunehmenden Verschlüsselung der Kommunikationswege werden die Überwachungsmassnahmen in der Schweiz zu teuer. Nun wird befürchtet, dass dies der Strafverfolgung schadet.
(Quelle: © 2008 Béatrice Devènes / Pixsil)
Polizei und Staatsanwaltschaften könnten in Zukunft häufiger auf Telefon- und Internetüberwachung verzichten - zum einen wegen Verschlüsselungen, zum anderen wegen der Kosten. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) befürchtet, dass das der Strafverfolgung schadet.
Zur Aufklärung von Straftaten können die Strafverfolgungsbehörden sowie der Nachrichtendienst Massnahmen zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs anordnen. Zuständig ist der Dienst ÜPF. Die EFK hat nun Kosten und Nutzen unter die Lupe genommen.
Dabei habe sich gezeigt, dass die Massnahmen nützlich für die Aufklärung von Straftaten seien, wobei weder der Nutzen quantifiziert noch die Vollkosten aller Beteiligten genau beziffert werden könnten, schreibt die EFK in einem am Montag veröffentlichten Bericht.
Der Nutzen wird gemäss der EFK allerdings geschmälert durch die zunehmende Verschlüsselung der Kommunikation, beispielsweise durch Skype oder Whatsapp. Bei verschlüsselten Daten ist der Inhalt der Kommunikation unbekannt. Bekannt sind nur die Randdaten - zum Beispiel, wann die Kommunikation stattfand.


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