Transform 2019
30.09.2019
Digitalisierung: Was jetzt getan werden muss
Mitte September ist erstmals die Transform über die Bühne gegangen. Die zweitägige Konferenz will die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft in möglichst vielen Facetten darstellen. In zahlreichen Vorträgen wurde aufgezeigt, was jetzt getan werden muss.
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Mit Zähneknirschen
26.09.2019
Nationalrat sagt teilweise Ja zum neuen Datenschutzgesetz
Der Nationalrat will die 27 Jahre alten Regeln zum Datenschutz einem Update unterziehen und jenen der EU angleichen. Die Vorlage bleibt aber umstritten. Linke Parteien fordern weitere Nachbesserungen. Ansonsten sei ein Absturz des Datenschutzgesetzes vorprogrammiert.
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Eidgenössische Wahlen 2019
26.09.2019
Kandidierende schieben Digitalisierung auf die lange Bank
Gemäss einer Studie von Swico scheinen viele Politiker das Thema Digitalisierung im Hinblick auf die kommenden Wahlen zu unterschätzen. Nur 18 Prozent der Kandidatinnen und Kandidaten beantworteten die Fragen des Digitalisierungsmonitors 2019.
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An der Branche vorbei
25.09.2019
ICT-Anbieter fordern mehr Polit-Support
Die ICT-Branche übt aus Anbietersicht nur wenig Einfluss auf Parlamentarier aus. Mehr Inputs versprechen Kandidierende, die im Oktober bei den nationalen Wahlen an den Start gehen.
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Parlamentsdebatte
24.09.2019
Nationalrat fällt erste Entscheide beim neuen Datenschutzgesetz
Das neue Datenschutzgesetz ist noch lange nicht in trockenen Tüchern. Nach dem ersten Teil der Debatte ist die Vorlage aber auf Kurs. Grund dafür ist unter anderem ein Kompromiss zwischen der SP und der FDP, welcher den Absturz des Geschäfts vorerst verhindert hat.
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Staat soll zuständig sein
23.09.2019
Digitale Gesellschaft lanciert Referendum gegen das E-ID-Gesetz
Ein Bündnis rund um die Digitale Gesellschaft lanciert ein Referendum gegen das E-ID-Gesetz. Damit will man erreichen, dass der digitale Pass künftig vom Staat ausgestellt wird.
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Kundgebung
23.09.2019
5G-Gegner demonstrierten in Bern
Am Samstag haben mehrere tausend Personen an einer Kundgebung gegen die Einführung von 5G teilgenommen. Rednerinnen und Redner warnten an der Demo vor Risiken, die mit dem neuen Mobilfunk-Standard verbunden seien.
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Nach Abstimmung im Nationalrat
17.09.2019
E-ID-Gesetz kommt auf die Zielgerade
Beim Gesetz über den elektronischen Ausweis war der Nationalrat bisher nicht zu Kompromissen bereit. Auf der Zielgeraden hat er nun eingelenkt. Er akzeptierte die vom Ständerat beschlossene unabhängige Aufsichtsbehörde.
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Steuerstreit
16.09.2019
Apple kämpft um 13 Milliarden Euro
Im Streit zwischen Apple und der EU-Kommission um die 13 Milliarden Euro schwere Steuernachzahlung in Irland wird es ernst. Die beiden Seiten treffen vor dem EU-Gericht aufeinander.
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Steuerstreit beigelegt
13.09.2019
Google zahlt Frankreich knapp eine Milliarde Euro
Google und Frankreich einigen sich nach jahrelangem Steuerstreit auf eine Nachzahlung von 465 Millionen Euro sowie eine Strafzahlung von 500 Millionen Euro. Damit sind die Rechtsstreitigkeiten zwischen Frankreich und dem Internetkonzern beendet, heisst es.
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