Jeder Zweite stimmt elektronisch ab

Die Stimmabgabe über das Internet ist die am häufigsten gewünschte Dienstleistung im eGovernment. Das ergab eine bevölkerungsrepräsentative Umfragedes Forschungsinstituts gfs.bern vor zwei Jahren. Vote électronique ist unterdessen ein «priorisiertes Vorhaben» im E-Government Aktionsplan 2013. Die Versuche mit elektronischer Stimmabgabe laufen laut einer Mitteilungder Bundeskanzlei vom Montag «erfolgreich». Für Vote électronique waren rund 148'000 Stimmberechtigte zugelassen, davon alleine 71'480 Inlandsschweizer in Genf und 20'790 in Neuenburg. Die Auslandsschweizer stellen die dritte Gruppe mit 55'730 Bürgern. Sie waren in zwölf Kantonen für die Abstimmung via Internet zugelassen und machten von ihrem Recht teilweise rege Gebrauch. Den meisten Zuspruch verzeichnen Freiburg (58 Prozent), Aargau (56 Prozent) und Thurgau (55 Prozent), im Kanton Genf stimmten nur 20 Prozent elektronisch ab. Insgesamt berichtet die Staatskanzlei von 18'755 Bürgern, die Vote électronique nutzten – ein Anteil von rund 13 Prozent. Gemessen am gesamtschweizerischen Elektorats der rund 5,2 Millionen Stimmberechtigten entspricht liegt der Anteil elektronischer Voten nur 3 Prozent. Die Bundeskanzlei stellt fest, dass die laut Verordnung über die politischen Rechte (VPR) festgelegte Limite von 10 Prozent allerdings «bei Weitem» nicht ausgeschöpft wurde. Die Stimmbürger wünschen sich zwar mehrheitlich die Stimmabgabe über das Internet, nutzen es aber (noch) kaum. Jedoch lagen die Beteiligungen bei der Volksabstimmungvom Sonntag auch unter 40 Prozent (Volkswahl des Bundesrates: 39,2 Prozent, Asylgesetzänderung: 38,7 Prozent).