Position von Asut zu 5G

In einem Brandbrief beklagt der Telko-Verband Asut die Blockadehaltung auch der öffentlichen Hand. Für die Chancen von 5G hat der Verband eine Kampagne lanciert: Chance 5G.

Die Einführung einer neuen Mobilfunkgeneration ist nichts Neues. Die Einführung von 4G/LTE ab Anfang 2013 ging noch zügig voran. 
Innerhalb von drei Jahren waren über 60 Prozent der Standorte 
ausgerüstet und 2017 war 4G/LTE flächen­deckend verfügbar. In dieser kurzen Zeitspanne wurden über 10 00 Mobilfunkanlagen angepasst und auf den neusten Stand gebracht.

Obwohl die funktechnischen Unterschiede zwischen 4G und 5G viel geringer sind als bei älteren Mobilfunkgenerationen, wird die Einführung von 5G verzögert oder gar blockiert. So hat bei neuen Anlagen oder bei Umbauten die Zeitdauer 
bis zum Vorliegen einer erstinstanz­lichen Baubewilligung seit 2018 um 37 Prozent zugenommen und dauert heute über sieben Monate.

Rekurse bis zum Bundesgericht können anschliessend den Neu- oder Umbau einer Anlage über Jahre weiter ver­zögern. Zudem behandeln viele Gemeinden und Kantone Anträge für neue Anlagen oder für Anlageänderungen gar nicht mehr. So wurden fast alle seit November 2019 ein­gereichten Baugesuche nicht wegen Einsprachen verzögert, sondern weil die Behörden die Verfahren einfach nicht weiterführen. 

Diese Blockade betrifft aber nicht nur Bewilligungsverfahren. Auch Anpassungen bestehender Mobilfunkanlagen dauern heute siebenmal länger als 2018, obwohl keine wesentliche Veränderung der Anlage, der Senderichtung oder der Sendeleistung erfolgt. Simple Notifikationen als effiziente Verfahren ohne Einschränkungen existieren nur noch in sieben Kantonen. In elf Kantonen sind sie nur noch mit Einschränkungen möglich.

Die acht verbleibenden Kantone blockieren dieses bewährte Vorgehen komplett, was umfassende Baubewilligungsverfahren nach sich zieht. Die Mobilfunkbetreiber liegen mit bis zu 60 Prozent Rückstand deutlich hinter ihren ursprünglichen Ausbauplänen zurück, was die 5G-Einführung stark ver­zögert.

Im Vergleich zur Einführung von 4G/LTE konnten bisher in einem vergleichbaren Zeitraum nur 30 Prozent der Standorte mit 5G ausgerüstet werden. Dabei haben die letzten Monate gezeigt, wie wichtig leistungsfähige Kommunikationsnetze für die Gesellschaft und die Wirtschaft sind. Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Situation ist es unverständlich, warum die Mobilfunkbranche daran gehindert wird, wichtige Infrastrukturen auszubauen. 

Die Mobilfunkanbieter investieren jährlich bis zu 1 Milliarde Franken in den Mobilnetzausbau. Mit der aktuel­len Ausbau- und Investitionsblockade werden die künftige Mobilfunkversorgung sowie neue Anwendungen und Services als Basis des wirtschaftlichen Wachstums unnötig verzögert.

Die Konsequenzen sind gravierend: Aufgrund des steigenden Datenverkehrs und der Verdoppelung der Datenmenge alle 18 Monate führt die Blockade einer leistungs­fähigen 5G-Infrastruktur gemäss Internationaler Fernmeldeunion (ITU) dazu, dass innert drei Jahren über 
60 Prozent des mobilen Internet­-
verkehrs nicht mehr bewältigt werden kann.

Die Asut fordert darum den Verzicht auf rechtswidrige Morato­rien, die Sicherstellung notwendiger Ressourcen bei den Bewilligungs­behörden, die Vollzugshilfsmittel für 5G sowie eine praxistaugliche Regelung für adaptive Antennen, damit effi­ziente Antennentechnologien auch in der Schweiz einsetzbar werden.

Zudem ist eine aktivere Kommunikationspolitik des Bundes gegenüber den Bewilligungsbehörden und der Bevölkerung vonnöten. Um die Möglichkeiten aufzuzeigen, hat Asut die Initiative «Chance 5G» lanciert.