Ausbildung
25.09.2023
Kritik an Zahlungsumfang für Schweizer Forschung und Ausbildung
Die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Botschaft) hat bis zum Ende der Vernehmlassung am Sonntag viel Kritik ausgelöst.
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Pornografie
22.09.2023
Netzsperre zum Schutz der Jugend vor Pornos ist vom Tisch
Zum Schutz der Jugend vor pornografischen Inhalten im Netz ist eine Netzsperre für das Gesetz überlistende Betreiber vom Tisch. Wie der Ständerat setzt der Nationalrat auf eine Informationspflicht für Anbieter solcher Seiten.
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Soziales
22.09.2023
Stadt Bern hat Probleme mit neuer Fallführungssoftware
Eine neue Fallführungssoftware im Sozialbereich bereitet der Stadt Bern bei der Einführung Probleme. Es braucht mehr Personal und finanzielle Mittel, um die Kinderkrankheiten auszumerzen und den Pendenzenberg abzubauen.
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Mobilfunk
21.09.2023
Parlament gibt grünes Licht für beschleunigten 5G-Ausbau
Die Mobilfunkanbieter sollen bis 2024 die fünfte Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu möglichst geringen Kosten ausbauen können. Die bestehenden vorsorglichen Anlagegrenzwerte sollen dabei explizit nicht erhöht werden.
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Cybersicherheit
21.09.2023
Parlament versenkt Meldepflicht für gravierende Schwachstellen
Betreiber von kritischen Infrastrukturen wie etwa Gesundheits- und Energieversorger und Bahnunternehmen werden künftig Cyberangriffe mit grossem Schadenspotenzial dem Bund melden müssen.
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Telefongebühren
19.09.2023
Ständerat lehnt fixe Roaming-Preisobergrenze ab
Im Gegensatz zum Nationalrat hat der Ständerat am Dienstag eine fixe Preisobergrenze für Roaming-Gebühren abgelehnt. Die Schweiz müsse sich international abstimmen, argumentierte die Mehrheit.
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Informationstechnologie
19.09.2023
Parlament will mehr Sicherheit bei digitalen Daten
Der Nationalrat hat eine von der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats eingereichte Vorlage für neue Rechtsgrundlagen zur sichereren Aufbewahrung der wichtigsten digitalen Daten der Schweiz angenommen. Die Vorlage war bereits im Ständerat unbestritten.
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Politik
14.09.2023
China hat kein Nutzungsverbot für iPhones erlassen
China hat nach eigenen Angaben keine Nutzungsverbote für Apple-Handys erlassen.
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Befristet auf ein Jahr
12.09.2023
Bund startet Pilotversuch auf Mastodon
Die Bundeskanzlei betreibt neu eine Instanz auf Mastodon. Sie will damit Erfahrungen sammeln mit der Regierungskommunikation auf einer Soziale-Medien-Plattform, die dezentral organisiert ist.
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Cybersicherheit
12.09.2023
Nationalrat für Kompromiss bei Meldepflicht von Cybervorfällen
Betreiber kritischer Infrastrukturen sollen Cyberangriffe mit grossem Schadenspotenzial künftig melden müssen. Darauf haben sich die Räte bereits geeinigt. Noch umstritten ist aber, wie weit die Meldepflicht gehen soll.
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