30.11.2009, 10:58 Uhr
EU-Datenschutz wird umgemodelt
Die EU plant ihr 15-jähriges Datenschutzgesetz zu überarbeiten. Die Novelle soll unter der Leitung der EU-Kommissarin Viviane Reding ausgearbeitet werden.
Bislang kümmerte sich die EU-Kommissarin Vivian Reding um den Fernmeldemarkt. Im nächsten Jahr soll sie die in die Jahre gekommenen Datenschutzrichtlinien umarbeiten.
Reding hat sich in letzter Zeit hauptsächlich für den Konsumentenschutz im Fernmeldewesen und in der Informatik stark gemacht. Ihr spektakulärster Erfolg war denn auch die Dezimierung der Roaming-Gebühren, die Mobilfunkbetreiber von ihren Kunden verlangen, wenn sie mit ihren Handys im Ausland telefonieren. Wichtiger war allerdings, dass Reding die Telekom-Gesetze der EU überarbeitete. Das Regelwerk wurde erst vor Kurzem in Kraft gesetzt, dies nach einem ermüdenden Gesetzgebungsmarathon durch alle EU-Instanzen.
Ab nächsten Jahr soll Reding also mit der Überarbeitung des Datenschutzes eine weitere Mammutaufgabe in Angriff nehmen. Die entsprechende Richtlinie stammt aus dem Jahr 1995 und gilt mittlerweile als veraltet. Besonderes Augenmerk gilt bei der Überarbeitung den EU-weiten Marketinggesetze und der Formulierung bei Kundenverträgen. Um ihre Aufgabe ab nächstem Jahr aufzunehmen, wechselt die Luxemburgerin ihren Sessel in der Kommission und ist demnächst Kommissarin für Justiz, Freiheit und Sicherheit.
