Schweiz sucht Anschluss an Schengen-IT

Die Europäische Union und assoziierte Staaten wie Island und Norwegen entwickeln zurzeit das «Schengener Informationssystem» (SIS II), den Nachfolger des SISaus dem Jahr 1998. Das IT-System dient der automatisierten Personen- und Sachfahndung in Europa. Statt der Brüsseler EU-Kommission soll ab dem Jahr 2013 eine IT-Agentur für den Betrieb von SIS II zuständig sein. Der Bundesratin Bern verhandelt über die Mitarbeit in der Betriebsagentur. Ab Mitte 2012 soll ausschliesslich die IT-Agentur für das SIS II zuständig sein. In dem System sind unter anderem Daten zu polizeilich Gesuchten, Vermissten und im Schengen-Raum unerwünschten Personen gespeichert. Über zum Beispiel die nationalen Datenschutzbeauftragten kann jeder Bürger Auskunft darüber verlangen, welche Daten über ihn in dem Informationssystem gespeichert sind. Neben dem SIS II soll die Brüsseler IT-Agentur auch das Visa-Informationssystem (VIS) und die «Eurodac»-Datenbank zum Abgleich der Fingerabdrücke von Asylbewerbern und illegaler Einwanderer betreiben. Womöglich in Zusammenarbeit mit der Schweiz. In den neu aufgenommenen Verhandlungen muss sich zeigen, ob die Schweiz mitbestimmen darf, ob Schweizer Bürger in der Agentur mitarbeiten können und wie viel Geld nach Brüssel überweisen werden muss.