27.04.2005, 16:02 Uhr
Bundesrat verlängert Teleclub-Konzession
Der Bundesrat hat die Pay-TV-Konzession der Teleclub AG um ein Jahr verlängert. In der Zwischenzeit werde die durch das Engagement der Swisscom aufgeworfene Frage der Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen abgeklärt.
Am 30. April läuft die Konzession von Teleclub zur Veranstaltung von Bezahlfernsehen ab. Wie der Bundesrat heute bekannt gab, wird diese aber um ein Jahr verlängert. Die Betreiberfirma von Teleclub steht zu gleichen Teilen im Eigentum von drei schweizerischen Gesellschaften. Es sind dies Chriteco, ML Medializenz und Ringier. Die beiden erstgenannten Unternehmen gehören wiederum zu 100 Prozent der Cinetrade, an welcher seit September die Swisscom zu 49 Prozent beteiligt ist. Der Bund seinerseits hält eine Mehrheitsbeteiligung an der Swisscom. Durch diese undurchsichtige Verknüpfung stellt sich nun die Frage, ob die Beteiligung des Bundes mit dem Grundsatz von Staatsunabhängigkeit von Radio und Fernsehen vereinbar ist. Laut Medienmitteilung solle diese Frage innert Jahresfrist durch den Bundesrat geklärt werden, um anschliessend über eine Neukonzessionierung zu befinden.