Ganze Schweiz soll Hochbreitband-Netz bekommen

Damit Bevölkerung und Wirtschaft schweizweit von der Digitalisierung profitieren können, braucht es in allen Regionen eine zuverlässige Breitbandinfrastruktur. Mit dem Bericht «Hochbreitbandstrategie des Bundes» zeigt der Bundesrat auf, wie ein schnelles Internet auch in Regionen realisiert werden kann, in denen sich ein Ausbau für die Branche nicht lohnt. Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, bis Ende Jahr Vorschläge für das weitere Vorgehen zu machen. Der Bundesrat hat den Bericht «Hochbreitbandstrategie des Bundes» in seiner Sitzung vom 28. Juni genehmigt. Mit dem Bericht wird das gleichnamige Postulat der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates erfüllt.

Damit die ganze Bevölkerung und die Wirtschaft bestmöglich von der Digitalisierung profitieren können, soll eine möglichst flächendeckende Versorgung mit 1 Gbit/s angestrebt werden. Diese erlaubt Hochgeschwindigkeitsverbindungen für mehrere Benutzer und mehrere Geräte.

Zentrales Element der Strategie ist ein zeitlich befristetes staatliches Förderprogramm. Dieses könnte dazu beitragen, Randregionen und strukturschwache Gebiete zu stärken und eine digitale Stadt-Land-Kluft zu vermeiden. Die Unterstützung würde nur da greifen, wo der Markt nicht bereits selbst ein Angebot bereitstellt. So wird verhindert, dass die Umsetzung der Hochbreitbandstrategie private Investitionen hemmt oder gar verdrängt. Das Förderprogramm ist demnach zwingend subsidiär. Der Grossteil der notwendigen Investitionen für den Ausbau der Hochbreitbandinfrastruktur soll von privater Seite kommen.

Das Förderprogramm für die Randregionen wäre mit öffentlichen Mitteln ausgestattet. Es orientiert sich an der Nachfrage und sieht vor, dass ein festzulegendes Ausbauziel schrittweise erreicht wird. Der Fokus der Förderung liegt auf dem Ausbau des Glasfasernetzes bis in die Wohnungen. Unter bestimmten Bedingungen kann sich die Förderung aber auch auf die Erschliessung mittels weiterer Technologien, wie etwa Mobilfunk, erstrecken.

Bei der Ausgestaltung des Förderprogramms ist sicherzustellen, dass das Ausbauziel haushälterisch mit möglichst geringem Mitteleinsatz erreicht wird. Dazu sind wettbewerbliche Ausschreibungen sinnvoll. Dabei erhält jener Anbieter den Zuschlag, der am wenigsten Fördergelder beansprucht.

Für die Finanzierung der Hochbreitbandstrategie zeigt der Bericht verschiedene Möglichkeiten auf. Auf Bundesebene könnten die Mittel aus dem ordentlichen Haushalt stammen oder mit Einnahmen aus künftigen Vergaben von Mobilfunkfrequenzen – etwa als Auktion – gegenfinanziert werden. Zusätzliche Beiträge der betroffenen Kantone und Gemeinden können die erforderlichen Bundesmittel ergänzen.

Der Bundesrat hat das UVEK beauftragt, die Abklärungen für eine Hochbreitbandstrategie weiter zu vertiefen und ihm bis Ende Jahr Optionen für das weitere Vorgehen vorzulegen.

Wie der Bericht festhält, wird der Bedarf an Breitbandanschlüssen weiter zunehmen, was nicht zuletzt die Covid-19-Pandemie verdeutlicht hat. Die Digitalisierung durchdringt immer mehr Lebensbereiche (z. B. Bildung, Gesundheit, Arbeit) und neue Anwendungen in Gebieten wie Cloud-Diensten, Telemedizin oder der künstlichen Intelligenz werden überall ein schnelles Internet erfordern. Gebiete ohne entsprechende Infrastruktur drohen, bei der Digitalisierung abgehängt und bei der Ansiedlung von Unternehmen und Wohnbevölkerung benachteiligt zu werden. Diesem Risiko will der Bundesrat entgegenwirken. Die Europäische Kommission verfolgt ebenfalls das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit 1 Gbit/s.