Bundesrat will schnelleres Internet für alle garantieren

«Es darf keinen digitalen Graben geben», sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga vor den Bundeshausmedien in Bern. Es gehöre «zur DNA der Schweiz», dass sich alle Regionen wirtschaftlich und gesellschaftlich entwickeln können sollten. Dies sei der Kern des Service Public.

Vorgesehen ist, dass die Download-Geschwindigkeit künftig überall mindestens ein Niveau von 80 Megabit pro Sekunde (80 Mbit/s) haben soll. Heute ist der Minimalwert auf 10 Mbit/s festgelegt. Die minimale Geschwindigkeit zum Hochladen von Daten würde gemäss dem Vorschlag von 1 Mbit/s auf 8 Mbit/s erhöht.

Der Bundesrat begründet seinen Plan insbesondere mit den Entwicklungen in der Corona-Pandemie. Diese habe deutlich gemacht, wie wichtig schnelles Internet für alle sei - namentlich, wenn es um die Arbeit im Homeoffice gehe oder Schulen auf Distanzunterricht umstellen müssten.

Zugutekommen soll die Verordnungsänderung Menschen in Gebieten, in denen keine Angebote auf dem Markt erhältlich sind, die diesem Standard entsprechen. Neu würde das Prinzip der Subsidiarität ausdrücklich in der Verordnung festgeschrieben: Bieten Telekommunikationsunternehmen bereits genügend schnelle Internet-Anschlüsse an, ist kein Grundversorgungsangebot vorgesehen.

Für die Grundversorgung ist derzeit Swisscom zuständig. Eigentlich würde ihre derzeitige Konzession Ende 2022 auslaufen. Sommaruga kündigte am Freitag allerdings an, ihr Departement habe mit der Eidgenössischen Kommunikationskommission (Comcom) eine Verlängerung um ein Jahr vereinbart. Auf diese Weise sei ein nahtloser Übergang möglich, betonte die Kommunikationsministerin.