Vorbereitung für die nächste Krise
11.09.2020, 15:48 Uhr
Bundesrat will die Verwaltung digital fitter machen
Die Landesregierung will die Digitalpolitik des Bundes für Krisenzeiten wie etwa eine Pandemie verbessern. Der Bundesrat hat deshalb seine Strategie «Digitale Schweiz» angepasst.
(Quelle: Parlamentsdienste 3003 Bern)
Digitale Anwendungen hätten einen grossen Anteil daran gehabt, dass die Schweiz auch während der Covid-19-Pandemie «weiterfunktioniert» habe, teilte der Bundesrat mit. Gleichzeitig seien Schwachstellen bei der Digitalisierung zu Tage getreten. Bekannt geworden sind etwa Probleme bei der Erfassung von Daten zum Coronavirus. So meldeten Ärzte und Spitäler diese teils per Fax. Mit der manuellen Übertragung stieg das Risiko für Fehler und Missverständnisse.
Damit die Schweiz künftig für vergleichbare Situationen besser gerüstet ist, soll das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) und die Bundeskanzlei (BK) bis Ende 2021 in einem Bericht Massnahmen vorschlagen.
Weitere neue Schwerpunkte bei der Digitalisierung in den kommenden zwei Jahren sollen Umwelt- und Datenaspekte sein. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) will bis Ende 2021 aufzeigen, wie sich die Grundlagen für die Berechnung von Ökobilanzen, Energieverbrauch und Fussabdrücken im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik verbessern lassen.
«Mister Digitalisierung»
Der Bundesrat möchte zudem vertrauenswürdige Datenräume schaffen für die Nutzung von Daten über ihren ursprünglichen Verwendungszweck hinaus. Die Schweiz soll den Zugang für Personen, Unternehmen und den öffentlichen Sektor fördern. Die Regierung verlangt vom Bundesamt für Kommunikation (Bakom) und der Direktion für Völkerrecht im Aussendepartement bis Ende 2021 einen Grundlagenbericht.
Ein besonderes Augenmerk will die Regierung auch auf die digitale Wirtschaft legen, insbesondere auf Sharing Economy, Digital Finance, Forschung und Entwicklung, Handelsbeziehungen und Wettbewerbspolitik. Das Staatssekretariat für Wirtschaft aktualisiert bis Ende 2022 einen Bericht zu den Rahmenbedingungen.
Die für die Verwaltung verbindliche Strategie «Digitale Schweiz» gibt Leitlinien in der Digitalisierung vor. Der Bundesrat hatte im Juni den 45-jährigen Aargauer Daniel Markwalder zum neuen Delegierten für digitale Transformation gewählt. Der «Mister Digitalisierung» soll ab Anfang 2021 ein Kompetenzzentrum für Fragen rund um das Thema leiten.
