11.09.2013, 13:58 Uhr
EU-Kommission schnürt ein Telekom-Paket
Trotz interner Widerstände hat sich die EU-Kommission auf neue Vorschläge für den Telekommunikationsmarkt geeinigt. Es geht unter anderem um die Abschaffung von Roaming-Gebühren und um die Netzneutralität.
Die Vorschläge von EU-Kommissarin Neelie Kroes stossen auf Zustimmung
Trotz interner Widerstände hat sich die EU-Kommission auf neue Vorschläge für den Telekommunikationsmarkt geeinigt. Das verlautete am Mittwoch aus der EU-Kommission. Demnach fand der Vorschlag bereits am Vortag die Zustimmung der EU-Kommissare.
Umstritten war insbesondere die Frage der sogenannten Netzneutralitt - also der Grundsatz, dass Anbieter nicht bestimmten Internetinhalten Vorrang vor anderen einräumen sollen. Die EU-Kommission stellte sich auch hinter die schrittweise Abschaffung der Roaming-Gebühren für die Handynutzung im EU-Ausland. Die Brüsseler Behörde wollte die Pläne am Mittwochabend offiziell präsentieren.
Ein Entwurf des Papiers hatte jüngst vorgesehen, dass Internetanbieter zwischen Inhalten unterscheiden dürfen und nicht alle Datenpakete zu gleichen Bedingungen transportieren müssen. Nun heisst es, es dürften nur in bestimmten Ausnahmefällen Inhalte verlangsamt oder gar blockiert werden. Als Beispiele nannte das Papier den Kampf gegen Kinderpornografie oder eine drohende Überlastung des Internets. Drei Kommissare hatten in der internen Debatte einem EU-Diplomaten zufolge Bedenken geäussert.
Umstritten war insbesondere die Frage der sogenannten Netzneutralitt - also der Grundsatz, dass Anbieter nicht bestimmten Internetinhalten Vorrang vor anderen einräumen sollen. Die EU-Kommission stellte sich auch hinter die schrittweise Abschaffung der Roaming-Gebühren für die Handynutzung im EU-Ausland. Die Brüsseler Behörde wollte die Pläne am Mittwochabend offiziell präsentieren.
Ein Entwurf des Papiers hatte jüngst vorgesehen, dass Internetanbieter zwischen Inhalten unterscheiden dürfen und nicht alle Datenpakete zu gleichen Bedingungen transportieren müssen. Nun heisst es, es dürften nur in bestimmten Ausnahmefällen Inhalte verlangsamt oder gar blockiert werden. Als Beispiele nannte das Papier den Kampf gegen Kinderpornografie oder eine drohende Überlastung des Internets. Drei Kommissare hatten in der internen Debatte einem EU-Diplomaten zufolge Bedenken geäussert.
Abschaffung der Roaming-Gebühren
Das Telekom-Paket enthält auch Plne zur Abschaffung der Roaming-Gebhren, die bei der Handynutzung im europäischen Ausland anfallen. Behördenchef José Manuel Barroso verteidigte das Vorhaben am Mittwoch gegen Widerstand aus der Branche verteidigt. «Unser Vorschlag wird die Garantien für die Verbraucher verbessern, die Preise verbessern und neue Chancen für die Unternehmen schaffen», sagte Barroso vor dem EU-Parlament in Strassburg.
Die Pläne brauchen die Zustimmung der EU-Staaten und des Parlaments. Die Telekommunikations-Firmen sollen bis Juli 2016 nach und nach freiwillig auf Extra-Gebühren für die Handy-Nutzung im europäischen Ausland verzichten. Dafür soll es Anreize geben.
Die Pläne brauchen die Zustimmung der EU-Staaten und des Parlaments. Die Telekommunikations-Firmen sollen bis Juli 2016 nach und nach freiwillig auf Extra-Gebühren für die Handy-Nutzung im europäischen Ausland verzichten. Dafür soll es Anreize geben.
