07.06.2006, 14:08 Uhr

Ständerat schiesst Swisscom-Privatisierung ab

Mit 21 zu 23 Stimmen hat die Kleine Kammer der Privatisierungsvorlage für die Swisscom den Todesstoss versetzt.
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Vorerst behält der Bund seine Swisscom-Mehrheit.
Die Swisscom wird den Privatisierungs-Express vorerst auf ein Abstell-Gleis lenken müssen, da nach dem Nationalrat heute auch der Ständerat nicht auf die Vorlage eintrat. Obwohl die Fernmelde-Kommission des Ständerates einen Kompromiss empfohlen hatte, wurde die Vorlage knapp vom Tisch gefegt. Die Kommissin hatte gefordert, die Vorlage zur Überarbeitung an den Bundesrat zurückzuweisen. NUn muss der Bund, wenn er an der Privatisierung festhalten will, nochmals komplett über die Bücher.
David Witassek



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