Logitech hat Patentklage am Hals

Universal Electronics zerrt Logitech wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen vor den Kadi. Streitpunkt sind insgesamt 17 Patente, die unter anderem zahlreiche Fernbedienungen und Android- sowie iOS-Apps von Logitech betreffen.  Wie der US-Elektronikriese mitteilt, habe man mehrere Patente von Juli 2004 bis Ende Juni 2010 an die Schweizer lizenziert. Bereits vor dem Auslaufen der Lizenzverträge hätte man sich um sinnvolle Geschäftsbedingunen für eine Erneuerung des Abkommens bemüht. Logitech sei dazu aber nicht bereit gewesen, heisst es. Unterdessen hätten die Schweizer ihre Produkte weiterhin verkauft, die vormals mit dem Lizenzvertrag abgedeckt waren - «ohne Erlaubnis oder angemessene Bezalung», erläutert Universal Electronics.

Gemäss Logitech wurden vier der siebzehn Patente des Rechtsstreits «von Universal Electronics in den Verhandlungen zur Lizenzerneuerung niemals angesprochen». Drei Patente seien abgelaufen und einige der Übrigen erachtet Logitech «als nicht massgeblich für seine Produkte».  Logitech hat das Harmony-Fernbedienungsgeschft im Jahr 2004 übernommen und laut Vizepräsident Ashish Arora «ein starkes Portfolio an geistigem Eigentum für Fernbedienungstechnologie». Wie Arora weiter ausführt, ist Logitech der Ansicht, dass es keine Lizenz von Universal Electronics benötigt. «Wir sind der Meinung, dass die Klage unbegründet ist und wir sind überzeugt, dass wir vor Gericht Recht bekommen werden», gibt sich Arora siegessicher.