17.04.2013, 16:07 Uhr

Insieme-Nachfolger unter strenger Aufsicht

Die IKT-Schlüsselprojekte des Bundes sind bestimmt. Der Insieme-Nachfolger «FISCAL-IT» gehört dazu, das eigentlich teuerste Projekt FIS-He erwartungsgemäss nicht.
Der Bundesrat hat die ersten IKT-Schlüsselprojekte bestimmt
Um weitere IT-Flops zu vermeiden, werden künftig grosse Informatikprojekte auf Bundesebene als IKT-Schlüsselprojekte definiert. Diese werden dann von der Eidgenssischen Finanzkontrolle (EFK) systematisch berprft. Der Bundesrat hat die ersten Schlüsselprojekte definiert, für die nach diversen IT-Debakeln strengere Regeln gelten sollen.

Dazu gehört FISCAL-IT, das Nachfolgeprogramm des gescheiterten Grossprojekts INSIEME. Dies teilte das Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mit. Das neue Programm dient der Erneuerung der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) in der Eidgenössischen Steuerverwaltung. Es soll 85,2 Millionen Franken kosten, gut die Hälfte von INSIEME. Weitere Schlüsselprojekte sind die Programme SNAP-EESSI und UCC. SNAP-EESSI dient dem elektronischen Datenaustausch im Bundesamt für Sozialversicherungen und UCC der Ablösung der Festnetztelefonie und deren Integration in die Büroautomation des Informatiksteuerungsorgan des Bundes. Das vierte Schlüsselprojekt ist das Projekt Datenmanagement 2010. Dazu gehört das Informationssystem Verkehrszulassung im Bundesamt für Strassen. In einem zweiten Block - vermutlich im Frühling 2014 - werden weitere Projetke definiert, maximal sollen am Ende 10-15 auf der IKT-Schlüsselprojekt-Liste stehen. Nicht dazu gehören wird FIS-HE, das bisher rund 700 Millionen Schweizer Franken gekostet hat. Denn dieses Projekt wird mittels Rüstungskredit finanziert und als IKT-Schlüsselprojekt zählt nur, was mit IKT-Geldern bezahlt wird.
Der Bundesrat hat diese Woche zudem den Masterplan 2013 zur IKT-Strategie 2012-2015 verabschiedet und den ersten strategischen IKT-Controllingbericht zur Kenntnis genommen. Laut EFD wurden die meisten Meilensteine und Ziele des Masterplans vom März 2012 erreicht.
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Ein Problem bei der gesamten Kontrolle ist, dass die EFK zwar vollständig unabhängig und nur dem Bundesrat unterstellt ist, aber auch keine Weisungsbefugnis hat. Sie kann höchstens mahnend den Finger heben und in ihrem Bericht schreiben, wer versagt hat. Ob die richtigen Leute daraus die richtigen Konsequenzen ziehen, ist ausserhalb ihres Kompetenzbereichs.
Dass FIS-HE nicht zu den IKT-Schlüsselprojekten zählt, ist verwaltungstechnischer Unsinn. Natürlich wird das Projekt nicht mit IKT-Geldern bezahlt, aber schlussendlich sind alles Steuergelder. Und auch wenn FIS-HE schon hunderte Millionen Franken gekostet hat, das Projekt ist noch nicht abgeschlossen, eine künftig genauere Kontrolle hätte also gut getan. Immerhin wird es trotzdem regelmässig durch die EFK kontrolliert - dafür ist das Interesse der Bevölkerung und Politiker einfach zu gross - aber der passende Titel wäre zwingend gewesen.



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