Apple verliert gegen Nokia

Sony, Nokia und Mpega LA haben 2010 eine Patent-Gemeinschaft geschlossen, die unter den Namen MobileMedia um die 300 Patente vereint Gegen drei davon verstösst Apple mit seinem iPhone, hat eine Jury im US-Bundesstaat Delaware entschieden. Dabei geht es um den Verbindungsstatus eines Anrufs, die Ablehnung eines Anrufs und einen Daten-bermittlungsdienst. Hier gibt es das gesamte Jury-Urteil. 

Der Prozess dauerte sieben Tage und Apple argumentierte, dass alle Patente ungültig seien. Nach dem Urteil enthielten sie sich bislang eines Kommentars. «Wir sind zufrieden mit der Gerichtsentscheidung und glauben, dass die Urteile berechtigt sind», sagte ein Sprecher von MobileMedia nach der Urteilsverkündung. Dieser Meinung sind allerdings nicht alle Beobachter: «Dies war ein Fall, in welchem eine Patent-Firma versucht, das letzte aus ihren Patenten herauszuholen, auch wenn diese in die 90er-Jahre zurückreichen», sagte Christopher Carani, ein Patentanwalt. Und tatsächlich: Zwei der Patente wurden 1997 respektive 1998 eingereicht. In den USA gelten Patente 20 Jahre ab Zeitpunkt der Anerkennung.

«Bei einer Patentverletzung gibt es zwei Rechtsmittel», sagt Carani, um zu erklären, worauf sich Apple jetzt einstellen muss. «Schadenszahlung und eine einstweilige Verfügung». Der Anwalt denkt, dass MobileMedia gute Chancen hat, Schadenszahlungen zu erhalten, weiss aber nicht in welcher Höhe. Eine einstweilige Verfügung oder Ansprüche auf durch die verletzten Patente entstandene Einnahmen schliesst Carani allerdings aus. Denn die Telefone um die es geht seien alt und MobileMedia verkaufe keine Handys. Der Sieg sei für Sony und Nokia eher ein moralischer, denn damit würden in Zukunft andere Unternehmen eher versuchen, über Patentlizenzen zu verhandeln, bevor sie vor Gericht gingen, sagt Carani. «Durch diesen Erfolg wird MobileMedia gestärkt sein in ihrem Geschäftsmodell. In der Vergangenheit attackierten sie bereits RIM und HTC, Patentklagen einzureichen ist ihr Modus Operandi.»