09.06.2005, 09:55 Uhr

Denn sie wissen nicht, was sie tun

Der Ständerat hat für eine rasche und umfassende Öffnung der letzten Meile votiert und damit die Vorlage des Nationalrats abgesägt.
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Die Diskussion im Rat hat gezeigt, dass die Politiker vielleicht nach bestem Wissen und Gewissen entschieden haben, keinesfalls aber mit Kenntnis der Sachlage. Die Parlamentarier sind mit der Problematik heillos überfordert. Viele klagten über das technische Kauderwelsch und die widersprüchlichen Argumentationen. So meinte etwa FDP-Mann Hans Fünfschilling, die technischen Begriffe würden so verwirren, dass man die Grundsätze leicht vergessen könne. Auch die Zürcherin Trix Heberlein gibt zu, dass sie verunsichert ist. Zusätz-liche Verwirrung haben die Telkos selbst gestiftet: Wie Kommissionspräsident Rolf Escher sagt, seien die Räte im Vorfeld intensiv von den Anbieterinnen beackert worden. Die Swisscom-Konkurrenz hätte dies vielleicht lieber bleiben lassen: Bis sich Stände- und Natio-nalrat geeinigt haben, dürfte es wohl mindestens 2006 werden.



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