Trump verlängert Frist zum Verkauf von Tiktok um weitere 90 Tage

Trump werde noch in dieser Woche ein «weiteres Dekret unterzeichnen, um Tiktok am Laufen zu halten», erklärte seine Sprecherin. Trump wolle «nicht, dass Tiktok von der Bildfläche verschwindet», fügte die Sprecherin in Washington am Dienstag (Ortszeit) an.

Einen Tag vor Trumps Amtsantritt im Januar war in den USA ein Gesetz in Kraft getreten, das Bytedance den Verkauf vorschreibt. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, dass der chinesische Konzern Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren seiner Nutzer missbrauche.

Bereits dritter Aufschub

Ziel des Verkaufs sei es, dass die US-Bevölkerung «Tiktok weiterhin mit der Gewissheit nutzen kann, dass ihre Daten sicher und geschützt sind», erklärte Trump-Sprecherin Leavitt. Dank der jüngsten Verlängerung um 90 Tage könne die US-Regierung «sicherstellen, dass der Verkauf abgeschlossen wird».

Es handelt sich bereits um den dritten Aufschub, den Trump für einen Tiktok-Verkauf gewährt. Die Verbannung der Onlineplattform aus den App-Stores in den USA hatte der US-Präsident bereits gleich nach Amtsantritt ein erstes Mal um 75 Tage ausgesetzt. Anfang April verlängerte er diese dann um weitere 75 Tage.

Trump schätzt Video-App

In seiner ersten Amtszeit bis Anfang 2021 hatte Trump noch selbst für ein Verbot oder einen Verkauf von Tiktok stark gemacht. Inzwischen sieht er in der Plattform mit Millionen US-Nutzern aber offenbar Potenzial, Jungwähler für sich zu gewinnen. In seinem Wahlkampf 2024 setzte Trump gezielt auf Onlinedienste.

Der US-Präsident hatte wiederholt betont, dass er die bei Jugendlichen beliebte Video-App schätze: «Tiktok hat einen kleinen,warmen Platz in meinem Herzen», sagte Trump vergangenen Monat dem Sender NBC News.