12.07.2004, 00:00 Uhr
Solothurn im Internet
Im Kanton Solothurn werden nach der Traktandenliste des Regierungsrates neu nun - schweizweit einmalig - auch die öffentlichen Regierungsratsbeschlüsse, rückwirkend auf 1. Januar 2003, ins Internet gestellt.
Schon bei der Einführung des Öffentlichkeitsprinzips im Jahre 2003 war klar, dass sobald als möglich auch alle (öffentlichen) Regierungsratsbeschlüsse ins Internet gestellt werden. Die Erarbeitung der entsprechenden Informatiklösung ist in diesen Tagen abgeschlossen worden, und es können inskünftig, mit einer zeitlichen Verzögerung (nötig für die Verarbeitung) von rund 14 Tagen unter alle öffentlichen Beschlüsse eingesehen werden.
Nicht ins Internet gestellt werden die nicht öffentlichen Beschlüsse, wie Personalangelegenheiten, Arbeitsvergebungen etc. Von ihnen wird zwar der Titel im Verzeichnis ersichtlich, beim Anklicken erscheint aber der Text: "Dieser Regierungsratsbeschluss ist nicht öffentlich". Alle übrigen Beschlüsse erscheinen beim Anklicken des Titels integral auf dem Bildschirm, inklusive die Beilagen. Eine Suchmaschine (Volltextsuche) erleichtert das Auffinden eines Beschlusses.
