EU plant Websperren gegen Kinderpornos

Die EU-Kommission will einen Richtlinienentwurf vorlegen, um in ,,den dunklen Ecken des Internets...aufzuräumen", wie schwedische EU-Kommissarin Cecilia Malmström zitiert wird. Dabei betont Malmström, dass das Grundrecht auf Informationsfreiheit und Meinungsäusserung nicht angetastet werden soll.

Allerdings würde das Grundrecht auf Informationsfreiheit und freie Meinungsäusserung nicht das Betrachten von kinderpornografischen Bildern einschliessen. Deshalb wolle man den Zugang zu Kinderpornographie blockieren. Wie das im Einzelfall konkret erreicht und technisch umgesetzt werden kann, sollen die Mitgliedstaaten selbst entscheiden.

Keinesfalls soll diese Internetsperre gegen Kinderpornografie dafür missbraucht werden, um den Einsatz von Internetsperren auch auf andere Bereiche auszuweiten. So soll der Zugang nur gesperrt werden, wenn nachweislich Bilder, die Kindesmissbrauch zeigen, öffentlich zugänglich gemacht werden.

Bei der Piratenpartei rief das Vorhaben fast schon reflexartig heftige Kritik hervor. Internetsperren stehen unter anderem auch deshalb in der Kritik, weil sie sich leicht und mit wenig Aufwand umgehen lassen und somit keinen wirklichen Schutz vor Verbrechen bieten.