Bund soll sich an E-Government-Organisation beteiligen

Der Bund soll sich an der der E-Government-Organisation «eOperations Schweiz» beteiligen können. Das will der Bundesrat. Er hat das Finanzdepartement am Mittwoch beauftragt, die nötigen Rechtsgrundlagen zu erarbeiten.

Die Organisation «eOperations Schweiz» war letzten Sommer von der Schweizerischen Informatikkonferenz gegründet worden, mit Zustimmung von Bund und Kantonen. Sie will den gemeinsamen Aufbau und Betrieb von IT-Lösungen für digitalisierte Behördenleistungen von Bund, Kantonen und Gemeinden ermöglichen.

Damit sich der Bund an dieser und anderen E-Government-Organisationen beteiligen könne, sei eine gesetzliche Grundlage erforderlich, schreibt der Bundesrat. Bis im Sommer will er eine Vernehmlassungsvorlage vorlegen.

«eOperations Schweiz» ist eine Aktiengesellschaft. Ihre Geschäftstätigkeit ist kostendeckend, aber nicht gewinnorientiert. Ende Dezember waren 22 Kantone, 12 Städte und 2 Organisationen im Besitz von Gemeinwesen beteiligt.