Bekämpfung von Spam

Spams gewinnen an Bedeutung. Das Phänomen verursacht erhebliche Schäden, konnte bis jetzt aber nicht erfolgreich bekämpft werden. Einigkeit besteht darin, dass ein mehrdimensionaler Ansatz die besten Aussichten bietet, die unerwünschten Wurfsendungen einzudämmen. Die Schweiz kann hier folglich nicht zurückstehen. Bis heute hat sich der Bundesrat damit begnügt, eine gesetzliche Lösung für Spamming bereitzustellen. Doch das ist zu wenig. Zudem ist zu befürchten, dass die Umsetzung zu lange auf sich warten lässt. Die zuständige Nationalratskommission hat nämlich beschlossen, nicht auf die Frage der Revision des Fernmeldegesetzes (FMG) einzutreten. Dieses sah einzelne Massnahmen zur Verbesserung des Konsumentenschutzes vor Massenwerbesendungen und die Schaffung einer Schlichtungsstelle zur Lösung von Streitfällen zwischen Kunden und Anbietern vor.