Elektronische Stimmabgabe auf Bundesebene

Der Bundesrat hat ein entsprechendes Gesuch des Kantons Genf genehmigt. Damit gelangt die elektronische Stimmabgabe nach erfolgreichen Testläufen auf kommunaler Ebene erstmals auch im Rahmen von Bundesvorlagen zum Einsatz. Das Projekt Vote électronique der Bundeskanzlei steht damit vor einem weiteren Meilenstein. Gemeinsam mit der Bundeskanzlei arbeitet der Kanton Genf seit drei Jahren mit Hochdruck an einer Lösung und er durfte mit den international beachteten Abstimmungen von Ani¨res, Cologny, Carouge und Meyrin Erfolge verbuchen.

Sowohl die aus Vertretungen von Bund und interessierten Kantonen zusammengesetzte Begleitgruppe, die das Pilotprojekt seit seinem Start laufend evaluiert hat, als auch der Bundesrat sind der Auffassung, dass die Genfer Lösung inzwischen ein Niveau erreicht hat, das einen Testeinsatz anlässlich einer eidgenössischen Abstimmung erlaubt.