Weko untersucht Glasfaserkooperationen von Swisscom

In den letzten Monaten seien bei den Wettbewerbsbehörden mehrere Meldungen betreffend Kooperationen zwischen staatlichen Elektrizitätsversorgungsunternehmen und Swisscom eingegangen. Als erste Stadt habe St. Gallen einzelne Klauseln ihres Kooperationsvertrages mit Swisscom im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens zur Überprüfung gemeldet. Deshalb werde diese Kooperation auch als erste beurteilt, teilt die Weko mit. Die Vorabklärung wurde eröffnet, weil das Weko-Sekretariat laut eigenen Angaben «bei den einzelnen  Klauseln wettbewerbsrechtliche Probleme sieht». Diese könnten gemäss einer ersten Einschätzung den Wettbewerb nachhaltig beschränken und langfristig zu einer Monopolisierung der Glasfasernetzinfrastruktur führen. Mit der Vorabklärung liessen sich ausserdem die gestaffelt eintreffenden Meldungen gesamthaft beurteilen, heisst es.

Die Weko untersucht allerdings nicht nur den Glasfaserbau in der Ostschweiz. So prüft sie vertieft die geplante Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens im Kanton Freiburg zwischen Swisscom und dem Westschweizer Stromerzeuger und -verteiler Groupe E. Die Unternehmen wollen zusammen einen gemeinsame Glasfaserinfrastruktur aufbauen und betreiben.  Nur dieses Gemeinschaftsunternehmen würde dann «künftig über eine Infrastruktur verfügen, um die immer grösser werdende Nachfrage nach Bandbreite vollumfänglich befriedigen zu können», erläutert die Weko. Daher bestünden Anhaltspunkte, dass das Gemeinschaftsunternehmen im Kanton Freiburg eine marktbeherrschende Stellung begründet. Die Weko will nun prüfen, wie sich diese Gründung im Kanton Freiburg auf den Märkten für Telekommunikation und insbesondere auf dem Markt für Breitbandinternet auswirkt. Die Prüfung muss innerhalb der gesetzlichen Frist von vier Monaten erfolgen. Wie Swisscom mitteilt, ist in Freiburg eine Verlegung von vier Fasern bis in jede Wohnung und jedes Geschäft geplant. Damit sei ein «echter Wettbewerb und der diskrimungsfreie Zugang anderer Anbieter zum Glasfasernetz gewährleistet».