09.12.2013, 14:02 Uhr

Bundesrat soll Bitcoins überprüfen

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit gibt Bitcoin eine Chance. Der Bundesrat soll die digitale Währung prüfen und für Rechtssicherheit sorgen.
Bitcoins sollen in der Schweiz gesetzlich besser definiert werden
Das Kernteam der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Parldigi) hat Bitcoin genauer unter die Lupe genommen. Das aus Nationalrätinnen und Nationalräten verschiedener Parteien bestehende Team wollen Bitcoin vom Bundesrat genauer prüfen lassen. Die virtuelle Währung bringe für den Finanzplatz Schweiz nicht nur Gefahren, sondern auch Chancen. Da Bitcoin in der Schweiz bereits real im Umlauf sei, mache es also Sinn, in diesem Bereich für für Rechtssicherheit zu sorgen. Zum Thema Bitcoin bleiben bis anhin viele Fragen offen. Wie gehen Steuerbehörden mit Bitcoin um? Wie geht man mit Geldwäscherei bei Bitcoins um? Dazu hat Parldigi ein Postulat mit 44 Mitunterzeichnenden eingereicht. Das Postulat umfasst vier grundlegende Fragen an den Bundesrat:
  1. Welche Chancen für den Finanzplatz Schweiz sieht der Bundesrat bei Bitcoin und vergleichbaren Online-Währungen?
  2. Was spricht aus Sicht des Bundesrats dagegen, dass Bitcoin und vergleichbare Online-Währungen grundsätzlich wie Fremdwährungen behandelt werden?
  3. Welche regulatorischen Instrumente hat der Bundesrat, um für Bitcoin und vergleichbare Online-Währungen Rechtssicherheit zu schaffen?
  4. Sofern regulatorische Anpassungen erforderlich sind, welche sind dies und wie sähe der zeitliche Ablauf bis zur Umsetzung aus?
Parldigi sieht eine mögliche Variante in der Behandlung von Bitcoin als gewöhnliche Fremdwährung. So könnte die Währung einfach in bestehende Gesetze eingebaut werden.


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