Analyse 16.08.2011, 10:31 Uhr

Google zieht mit Motorola in den Patent-Krieg

Google dürfte Motorola Mobility nicht nur wegen der Hardware gekauft haben. Die 12,5 Milliarden Dollar sind auch eine Inverstition in Patente und damit in ein Waffenarsenal im Kampf gegen Apple, Microsoft und Oracle.
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Denn die Handy-Sparte von Motorola ist ein regelrechter Mobilfunk-Pionier und damit im Besitz von gut 24'500 Patenten und zum Patent angemeldeten Techniken weltweit. Diese Schutzbriefe berühren eine Reihe von sehr wichtigen Mobilfunktechniken, darunter 2G, 3G und 4G sowie die Datenkompressions-Standards H.264 und MPET-4. Schliesslich hat Motorola eine Reihe Patente in Bezug auf das zukunftsträchtige Verfahren Near Field Communications (NFC) im Köcher.
Somit hat Google ein ganzes Arsenal an Patenten gekauft, das es zur Verteidigung des hauseigenen Smartphone-Betriebssystem Android einsetzen wird. Dies zumindest hat Firmengründer und CEO Larry Page selbst angedeutet. «Wir haben vor Kurzem dargelegt, wie Firmen, darunter Microsoft und Apple, sich zusammenrotten, um wettbewerbswidrige Patent-Attacken gegen Android zu reiten», führt Page aus. «Unsere Übernahme von Motorola wird durch die Stärkung des Google-Patent-Portfolios den Wettbewerb verbessern. Somit werden wir besser Android beschützen können vor wettbewerbsfeindlichen Bedrohungen von Seiten Microsofts, Apples und anderen Unternehmen», folgert der Google-Chef.
Kurzum: Wenn besagte Firmen ihre Klagen gegen Android-Smartphone- und Tablet-Hersteller nicht fallen lassen, wird wohl Google seinerseits Patentrechtsklagen gegen Apple, Microsoft und Oracle vom Zaun reissen.
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Zu dieser Analyse kommt auch Brian Kahin von der Computer & Communications Industry Association, einer US-Branchenvereinigung. Patente würden heute nicht mehr erstanden, um Techniken zu schützen, sondern eher, um andere Firmen davon abzuhalten, selbst entwickelte, aber vergleichbare Verfahren selbst einzuführen.
Das Ganze scheint in eine Art «Kalten Krieg» zu münden, bei dem Patente als Abschreckungsmittel verwendet werden. «Patente dienen dem Besitzer heute dazu, eine Patentrechtsklage der Konkurrenz abzuwenden, indem man dieser signalisiert, man werde sie mittels Patentrechtsklage daran hindern, ihre Techniken anzuwenden» meint Kahin. Seine Prognose ist daher gespalten. «Entweder wird der Kauf der Motorola-Patente dazu führen, dass es einen frühzeitigen Waffenstillstand zwischen Google und Apple sowie zwischen Google und Microsoft gibt, oder aber es kommt zu einem Kampf auf Leben und Tod», ist Kahin überzeugt. «Für das Wohl aller Beteiligten - die Firmen, die Wirtschaft und die Konsumenten - wird hoffentlich Ersteres eintreffen und nicht Letzteres», meint er abschliessend.


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