22.05.2008, 11:38 Uhr

Microsoft verliert Patentstreit mit Alcatel-Lucent

Die amerikanische Handelsaufsicht hat ihre Entscheidung vom Januar 2008 revidiert. Damit geht Alcatel-Lucent erneut als Siegerin in einem Patenstreit gegen Microsoft hervor.
Die amerikanische International Trade Commission (ITC) hat Alcatel-Lucent vom Vorwurf der Patentrechtsverletzung freigesprochen. Microsoft hatte die Telekom-Ausrüsterin beschuldigt, Teile eines ihrer Patente für integrierte Telefonsysteme missbräuchlich zu verwenden. In erster Instanz wurde Anfang dieses Jahres für Microsoft entschieden. Gegen dieses Urteil hatten jedoch alle beteiligten Parteien Einspruch erhoben. Daraufhin führte die ITC eine neuerliche Prüfung durch. Im Zuge dessen hat die die Handelsausicht den Entscheid nun aufgehoben.
Den Streit um Patente führen die beiden Unternehmen bereits seit mehreren Jahren mit gegenseitigen Vorwürfen. Anfang April diesen Jahres verurteilte ein kalifornisches Gericht Microsoft wegen der Verletzung zweier Patente von Alcatel-Lucent zu einem Bussgeld von 367,4 Millionen Dollar.
Harald Schodl



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