04.06.2012, 10:55 Uhr
Basel wählt elektronisch
Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt stimmt ab Mittwoch elektronisch ab. Künftig sieht dadurch jeder Bürger, welcher Politiker auf welcher Seite steht.
Im Basler Ratshaus wird der Grosse Rat künftig elektronisch abgestimmen.
Seit es den Grossen Rat gibt, haben dessen Mitglieder per Handzeichen und fallweise per Namensaufruf abgestimmt. Gezählt wurden die Stimmen vom Ratssekretariat manuell. Künftig gilt: Knopfdruck statt Handerheben.
Neu können sich die Ratsmitglieder per Karte in kleine Abstimmungsgeräte einloggen und ihre Stimme innert 30 Sekunden mittels Knopfdruck abgeben. Anzeigetafeln geben die Resultate an, man sieht auch, wer wofür gestimmt hat. Die Abstimmungsergebnisse sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
«Es ist sehr sinnvoll, dass in Zukunft alle Abstimmungsresultate von der Öffentlichkeit eingesehen werden können. Vor der Einführung der Abstimmungsanlage konnten sich viele Parlamentarier hinter dieser Anonyminität verstecken. Dies führte oft zu erstaunlichen Abstimmungsverhalten einzelner Parlamentarier», sagt Alexander Gröflin (SVP), Mitglied des Grossen Rats, zur neuen Transparenz im Sitzungssaal.
Auch die Präsenz soll künftig elektronisch festgestellt werden, der «Morgenappell» - das Aufrufen jedes einzelnen Ratsmitglieds per Namen - entfällt somit. Die Ratsmitglieder können zudem Wortbegehren zur laufenden Debatte elektronisch anmelden. Die elektronische Abstimmungsanlage wird bei der Ratssitzung vom kommenden Mittwoch, 6. Juni, in Betrieb gehen.
Neu können sich die Ratsmitglieder per Karte in kleine Abstimmungsgeräte einloggen und ihre Stimme innert 30 Sekunden mittels Knopfdruck abgeben. Anzeigetafeln geben die Resultate an, man sieht auch, wer wofür gestimmt hat. Die Abstimmungsergebnisse sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
«Es ist sehr sinnvoll, dass in Zukunft alle Abstimmungsresultate von der Öffentlichkeit eingesehen werden können. Vor der Einführung der Abstimmungsanlage konnten sich viele Parlamentarier hinter dieser Anonyminität verstecken. Dies führte oft zu erstaunlichen Abstimmungsverhalten einzelner Parlamentarier», sagt Alexander Gröflin (SVP), Mitglied des Grossen Rats, zur neuen Transparenz im Sitzungssaal.
Auch die Präsenz soll künftig elektronisch festgestellt werden, der «Morgenappell» - das Aufrufen jedes einzelnen Ratsmitglieds per Namen - entfällt somit. Die Ratsmitglieder können zudem Wortbegehren zur laufenden Debatte elektronisch anmelden. Die elektronische Abstimmungsanlage wird bei der Ratssitzung vom kommenden Mittwoch, 6. Juni, in Betrieb gehen.
