27.06.2016, 16:15 Uhr

BÜPF-Referendum trotz Chaos-Stimmenfang Tatsache

Trotz Zwist unter den Stimmenfängern: Die nötigen Unterschriften fürs BÜPF-Referendum sind zusammengekommen. Nun geht's an die Urne, falls keine weiteren Komplikationen auftreten.
Anfang Juni sah es schlecht aus für die Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen das BÜPF: Mehr als die Hälfte der benötigten 50 000 Unterschriften fehlten - einen Monat vor Fristende. Juso-Präsident Fabian Molina liess seinem Frust darüber freien Lauf und erzählte, dass ein Weitermachen keinen Sinn mehr htte. Damit stiess er seine Bündnispartner, unter anderem die Jungfreisinnigen, die junge SVP, die Grünliberalen, die Piratenpartei oder den IT-Branchenverband Swico vor den Kopf. Jedem wurde die Schuld gegeben, sich nicht um gengend Stimmen zu bemhen. Deshalb ist es umso überraschender, dass das Referendumskomitee heute vermelden kann, die benötigten Unterschriften zu haben. Bislang seien 55'000 Unterschriften eingetroffen und es kämen bis zur Einreichung des Referendums am 7. Juli noch einige hinzu, sagte Hernani Marques vom Chaos Computer Club, der sich am Referendum beteiligte. Er bestätigte damit einen Bericht des Online-Portals der Zeitung Blick. Nun unternehme man alles, um die Unterschriften von den Städten und Gemeinden rechtzeitig beglaubigen zu lassen. Daran werde man aber wohl bis zur letzten Minute arbeiten müssen. Geschafft habe man den Turnaround, weil besonders an Grossveranstaltungen ordentlich Stimmung gegen das BÜPF gemacht werden konnte. Man habe zuletzt am Menschenstrom gegen Atom im Aargau oder am Albani-Fest in Winterthur intensiv gesammelt, sagte Marques. Die bürgerlichen Jungparteien und den netzpolitischen Block, bestehend aus Digitale Gesellschaft, Chaos Computer Club Schweiz, Piraten und der Internet Society Switzerland, hob er dabei besonders hervor.  Über das Verhalten der JUSO zeigt sich Marques indes befremdet. Es hätten zwar noch einzelne Sektionen der Jungsozialisten weiter gesammelt. Dennoch bleibe die JUSO insgesamt wohl unter den zugesagten 5000 Unterschriften.


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