Patentstreit
13.02.2012, 09:32 Uhr
Schlappe für Motorola
Das Landgericht Mannheim hat eine Patentklage von Motorola gegen Konkurrent Apple abgewiesen.
Motorola musste vor dem Landgericht Mannheim seine erste Niederlage im Patentrechtsstreit gegen Apple eingestecken. Nachdem zwei vorangegangenen Anträgen auf einstweilige Verfügungen nachgegeben wurde, wies das Gericht einen dritten Antrag von Motorola Mobility nun ab.
Stein des Anstosses für den Rechtsstreit ist ein europäisches UMTS-Patent, das Apple laut Motorola in seinen mobilen Endgeräten verbaut haben soll, ohne entsprechende Lizenzgebühren zu entrichten. Zwischen Apple und Motorola gab es in den vergangenen Monaten bereits zwei Patentrechtsentscheide um andere Technologien. Im Zuge dessen musste Apple unter anderem die iPhone-Modelle 3GS und 4 vorübergehend aus seinem deutschen Online-Shop entfernen. Inzwischen können die Geräte aber wieder bestellt werden.
Stein des Anstosses für den Rechtsstreit ist ein europäisches UMTS-Patent, das Apple laut Motorola in seinen mobilen Endgeräten verbaut haben soll, ohne entsprechende Lizenzgebühren zu entrichten. Zwischen Apple und Motorola gab es in den vergangenen Monaten bereits zwei Patentrechtsentscheide um andere Technologien. Im Zuge dessen musste Apple unter anderem die iPhone-Modelle 3GS und 4 vorübergehend aus seinem deutschen Online-Shop entfernen. Inzwischen können die Geräte aber wieder bestellt werden.
