Patentstreit
17.01.2012, 09:44 Uhr
Schlappe für Apple
Die amerikanische Wettbewerbsaufsicht International Trade Commission (ITC) hat in einem Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple gegen den iPhone-Hersteller entschieden.
Nach Samsung hatte Apple in einem aktuellen Patentrechtsstreit Motorola ins Visier genommen. Der Elektronikhersteller sollte mit seinen Tablet-PC- und Smartphone-Modellen angeblich drei Apple-Patente, darunter Touchscreen-Technologien, verletzt haben. In einem vorläufigen Urteil der International Trade Commission (ITC) haben die Richter nun zugunsten von Motorola entschieden und die Klage abgewiesen.
In einer aktuellen Stellungnahme bestätigt das Gericht, dass Motorola mit seinen Geräten keine Apple-Patente verletze. Um rechtsgültig zu werden, muss das Urteil nun noch einer Prüfung durch die gesamte ITC-Kommission unterzogen werden. In Anbetracht ähnlich gelagerter Fälle schliesst sich diese jedoch in der Regel dem vorläufigen Urteil an. Apple und Motorola werden sich allerdings auch weiterhin vor Gericht sehen, denn auch Motorola hatte wegen mutmasslichen Patentrechtsverletzungen im MacBook, dem iPad und dem iPhone vor wenigen Monaten Klage gegen Apple eingereicht.
Die aktuelle ITC-Entscheidung dürfte nicht nur Motorola sondern auch Google freuen. Immerhin hat der Suchmaschinen-Riese im vergangenen Jahr angekündigt, die Mobility-Sparte von Motorola für 12,5 Milliarden US-Dollar übernehmen zu wollen. Mit diesem Schritt gewinnt der Konzern einen weiteren exklusiven Elektronik-Hersteller für sein mobiles Betriebssystem Android.
In einer aktuellen Stellungnahme bestätigt das Gericht, dass Motorola mit seinen Geräten keine Apple-Patente verletze. Um rechtsgültig zu werden, muss das Urteil nun noch einer Prüfung durch die gesamte ITC-Kommission unterzogen werden. In Anbetracht ähnlich gelagerter Fälle schliesst sich diese jedoch in der Regel dem vorläufigen Urteil an. Apple und Motorola werden sich allerdings auch weiterhin vor Gericht sehen, denn auch Motorola hatte wegen mutmasslichen Patentrechtsverletzungen im MacBook, dem iPad und dem iPhone vor wenigen Monaten Klage gegen Apple eingereicht.
Die aktuelle ITC-Entscheidung dürfte nicht nur Motorola sondern auch Google freuen. Immerhin hat der Suchmaschinen-Riese im vergangenen Jahr angekündigt, die Mobility-Sparte von Motorola für 12,5 Milliarden US-Dollar übernehmen zu wollen. Mit diesem Schritt gewinnt der Konzern einen weiteren exklusiven Elektronik-Hersteller für sein mobiles Betriebssystem Android.
