Patentstreit
08.12.2011, 11:38 Uhr
HTC von Verkaufsstopp bedroht
Für HTC wird es in Deutschland langsam eng: Patentrechteverwerter IPCom verschickt bereits Abmahnungen an Händler, damit diese keine Smartphones der Taiwanesen mehr verkaufen.
Patentrechteverwerter IPCom hat HTC vor dem Landgericht Mannheim verklagt: IPCom will den Verkauf von HTC-Smartphones mit UMTS-Technologie verbieten lassen, weil HTC dafür eine oder mehrere Technologie(n) verwenden würde, die sich IPcom patentrechtlich habe schützen lassen. Jetzt geht IPCom aber einen Schritt weiter: Das Münchner Unternehmen hat laut einem Bericht des Patentexperten Florian Mueller damit begonnen, Einzelhändler und ITK-Händler anzuschreiben. IPCom fordert in seinen Abmahnschreiben, dass die angeschriebenen Unternehmen ab sofort keine Smartphones von HTC mehr verkaufen, die von der Patentklage betroffen sind, sprich: Die UMTS-Technologie/3G unterstützen. Zudem habe IPCom vor dem Landgericht Mannheim beantragt, dass das Gericht jeden Patentverstoss von HTC mit einer Geldstrafe von 250'000 Euro belegen soll oder alternativ eine Haftstrafe anordnet. Der Ball liegt nun bei den Händlern: Es bleibt abzuwarten, ob sie auf das lukrative Weihnachtsgeschäft mit HTC-Smartphones verzichten oder das Risiko eingehen und weiterhin HTC-Geräte mit 3G-Support verkaufen.