04.03.2004, 00:00 Uhr

Solothurns Datenschutz

Daniel Schmid, der Datenschutzbeauftragte des Kantons Solothurn, hat dem Regierungsrat seinen Tätigkeitsbericht 2003 vorgelegt.
Solothurnische Gemeinden sehen sich wiederholt mit Vandalismus an öffentlichen Plätzen wie Schulen konfrontiert. Deshalb wurde und wird auch der Einsatz von Videoüberwachungskameras als Massnahme geprüft. Da die Videoüberwachung ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre ist, informierte der Beauftragte für Information und Datenschutz zusammen mit der Polizei Kanton Solothurn die Gemeinden über die Risiken des Einsatzes von Kameras.Die Einführung des Informations- und Datenschutzgesetzes wurde mit weiteren Informationsveranstaltungen und Referaten abgeschlossen. Die Geschäftsfälle des Beauftragten für Information und Datenschutz sind im übrigen erwartungsgemäss stark angestiegen (allein bei den Beratungen ergaben sich mehr als 150 Geschäftsfälle).


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