Nach Senatsanhörung in Washington 24.07.2019, 11:57 Uhr

Edöb verlangt Stellungnahme der Libra Association

Die Libra Association will sich in Sachen Datenschutz vom eidgenössischen Datenschützer regulieren lassen. Davon erfuhr der Edöb jedoch erst während der Senatsanhörung des Libra-Verantwortlichen David Marcus. Er fordert deshalb nun konkretere Details zum Projekt.
Der Libra-Projektverantwortliche David Marcus musste dem Bankenausschuss des US-Senats Red und Antwort stehen
(Quelle: Facebook )
Am 16. Juli musste David Marcus beim Bankenausschuss des US-Senats antraben. Der Chef der Facebook-Tochter Calibra und Verantwortliche für das Währungsprojekt Libra wurde während mehr als fünf Stunden von den Politikerinnen und Politikern ausgefragt. Er gab dabei neue Details bekannt – etwa, dass sich die Libra Association von der Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma überwachen lassen will (Computerworld berichtete).
Marcus versuchte zudem, Zweifel aus dem Weg zu räumen. Zum Datenschutz erklärte der Projektverantwortliche, dass die Privatsphäre in der Libra-Blockchain wie auch in anderen Blockchains geschützt sei. Transaktionen würden lediglich die öffentlichen Adressen der Sender und Empfänger, den Betrag und das Datum enthalten. Auch versprach Marcus, dass die Libra Association keine persönlichen Daten der Nutzerinnen und Nutzer sammeln und monetarisieren wird.
David Marcus brachte bei den Themen Privatsphäre und Datenschutz den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (Edöb) ins Spiel. Dieser werde die Libra Association hierbei künftig regulieren, erklärte er dem Senatsausschuss. Davon wusste dieser allerdings zum Zeitpunkt der Anhörung noch nichts, wie nun einer Medienmitteilung des Edöb zu entnehmen ist. Er sei von den Promotoren des Projekts vorgängig nicht kontaktiert worden, schreibt der eidgenössische Datenschützer.

Edöb fordert Stellungnahme

Der Edöb wandte sich deshalb gleich am Tag nach der Anhörung mit einem Schreiben an die Libra Association in Genf. Darin habe er dieser mitgeteilt, dass er die Aussagen von David Marcus zur Kenntnis nehme, wonach der Datenschutz als grundlegendes Element des Projekts berücksichtigt werde.
Laut Communiqué machte der Edöb in seinem Schreiben gleichzeitig klar, «dass er im Falle der Bearbeitung von Personendaten eine Risikofolgeabschätzung erwartet, welche unter anderem die vorgesehenen Datenbearbeitungen beschreibt, die Datenschutzrisiken für die betroffenen Personen bewertet und die zweckmässigen Massnahmen zu deren Minderung aufzeigt».
Bislang habe der Edöb jedoch noch keine Antwort auf die Frage zur allfällig geplanten Bearbeitung von Personendaten erhalten. Er fordert von der Libra Association deshalb eine offizielle Stellungnahme, um ihn über den aktuellen Stand des Projekts zu informieren. So könne der Edöb prüfen, inwieweit seine gesetzliche Beratungs- und Aufsichtskompetenz gegeben sei, heisst es in der Mitteilung abschliessend.


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