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Musk will Klage zur Twitter-Übernahme mit Vergleich beenden

Die US-Börsenaufsicht SEC und Elon Musk haben sich auf einen Vergleich in der Klage im Zusammenhang mit den Twitter-Aktienkäufen geeinigt. Musk soll demnach 1,5 Millionen Dollar zahlen. Der Vergleich wurde der zuständigen Richterin zur Genehmigung vorgelegt.
© Shutterstock / kovop

Die Strafzahlung liegt deutlich unter den rund 150 Millionen Dollar, die Musk der SEC zufolge durch die verspätete Offenlegung seiner Beteiligung gespart haben soll.

Vorwurf der SEC

Die Behörde wirft Musk vor, im Frühjahr 2022 nicht rechtzeitig gemeldet zu haben, dass sein Anteil an Twitter die 5-Prozent-Marke überschritten hatte. Dadurch konnte er weitere Aktien zu einem günstigeren Preis erwerben. Die Aktionäre, die ihm in dieser Phase ihre Anteile verkauften, hätten dadurch finanzielle Nachteile erlitten.

Die SEC hatte ursprünglich die Rückzahlung der ersparten Summe plus eine zusätzliche Strafe gefordert. Bei früheren Vergleichsverhandlungen soll die Behörde sogar 200 Millionen Dollar verlangt haben.

Gerichtliche Niederlage für Musk

Im Februar scheiterte Musk mit dem Versuch, die Klage abweisen zu lassen. Seine Anwälte hatten argumentiert, die SEC wende die Regeln selektiv an und greife damit sein Recht auf freie Meinungsäusserung an. Richterin Sparkle Sooknanan lehnte die Abweisung jedoch ab.

Hintergrund der verspäteten Meldung

Musk hatte Anfang 2022 begonnen, Twitter-Aktien aufzukaufen. Am 14. März 2022 erreichte sein Anteil die 5-Prozent-Schwelle. Nach US-Vorschriften hätte er dies innerhalb von zehn Kalendertagen melden müssen. Stattdessen gab er die Beteiligung erst am 4. April bekannt – elf Tage zu spät – und meldete damals bereits neun Prozent. Der Aktienkurs stieg danach um 27 Prozent.

Gerichtsfall X (Twitter)
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