Bund benötigt laut Finanzkontrolle mehr Kompetenzen bei Digisanté

Mit rund 50 Projekten im Rahmen von Digisanté wollen Bundesrat und Parlament die Digitalisierung im Gesundheitswesen fördern. Insgesamt investiert der Bund in den kommenden zehn Jahren rund 625 Millionen Franken in Digisanté. Umgesetzt wird das komplexe Programm wie geplant seit Anfang 2025 in Schritten.

Die Arbeiten gingen in die richtige Richtung, schreibt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) im am Montag veröffentlichten Bericht. Doch es gebe ein Risiko, dass der Bund zum Teil keine Möglichkeiten habe, einzelne Akteure zur Mitwirkung zu verpflichten.

Denn der Bund könne nur beschränkt Einfluss nehmen auf Daten und Prozesse in den Kantonen sowie bei Spitälern, Ärzten, Heimen, der Spitex, Apotheken und bei Versicherungen, gibt die EFK zu bedenken. Um Digisanté umzusetzen, müssten entsprechende Bundeskompetenzen geschaffen oder die gesteckten Ziele revidiert werden.

Das für das Projekt zuständige Departement des Innern (EDI) akzeptiert die Empfehlungen der EFK. Die Kantone und die Akteure im Gesundheitswesen ins Projekt einzubinden, sei zentral, schreibt es. Digisanté enthalte Instrumente, um Austausch und Koordination sicherzustellen.

Flankiert würden diese Instrumente durch geplante Rechtsanpassungen in der Kompetenz des Bundes. Wo dies möglich sei, solle rechtliche Klarheit geschaffen werden - doch ohne die verfassungsmässigen Zuständigkeiten im Gesundheitswesen anzupassen.