Schweizer Strafverfolger schnüffeln weniger

Im Jahr 2016 haben die Schweizer Strafverfolgungsbehörden rund 11 Prozent weniger Überwachungsmassnahmen beim Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) angeordnet. Insgesamt waren es 8551 solcher Massnahmen.

» Von pd/jst, 28.02.2017 14:26.

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Sowohl die Anzahl Echtzeitüberwachungsmassnahmen (Mithören von Telefonaten bzw. Mitlesen von E-Mails), wie auch die Anzahl rückwirkender Überwachungsmassnahmen (Verbindungsnachweise, wer wann mit wem wo wie lange telefoniert hat) haben gegenüber dem Vorjahr abgenommen. Dies berichtet der Dienst ÜPF in einer Mitteilung.

2016 wurden demnach 2795 Echtzeitüberwachungen (gegenüber 3381 im Vorjahr) und 5756 rückwirkende Überwachungen angeordnet (gegenüber 6269 im Vorjahr). Dabei sei zu beachten, dass häufig auf eine Person mehrere Überwachungsmassnahmen fallen, beispielsweise weil diese mehrere Telefone benutze, heisst es.



Damit sank die gesamte Anzahl Überwachungsmassnahmen um rund 11 Prozent, nämlich auf 8551 (gegenüber 9650 im Vorjahr). Diese werden von den schweizerischen Staatsanwaltschaften zur Aufklärung von schweren Straftaten, wie Gewalt-, Sexualdelikte oder Delikte gegen Leib und Leben angeordnet und vom zuständigen Zwangsmassnahmengericht genehmigt.

Weniger detaillierte Auskünfte und mehr Telefonbuchabfragen

Die Strafverfolgungsbehörden haben im Jahr 2016 insgesamt mehr Auskünfte beim Dienst ÜPF eingeholt. Die technisch-administrativen Auskünfte (detaillierte Angaben zu Fernmeldeanschlüssen, Teilnehmeridentifikationen) verzeichneten demnach einen Rückgang um rund 4 Prozent auf 3922. Die einfachen Auskünfte (Telefonbuchabfragen, IP-Adressen-Abfragen) wurden häufiger verlangt. Ihre Anzahl hat um rund 11 Prozent auf 202'052 zugenommen.

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