Internet-Zensur in Europa

In Italien sorgt momentan die Website http://www.vajont.info/ für Schlagzeilen, berichtet Futurezone.at. Darauf sind eigentlich Informationen über die Vajont-Katastrophe zu finden, bei welcher vor fast 50 Jahren über 1900 Menschen gestorben sind. Eigentlich, denn die Seite wurde per Gerichtsbeschluss blockiert. Der Grund dafür ist ein Satz, welcher bis vor kurzem auf der Homepage zu lesen war (sinngemäss übersetzt von Futurezone.at):  «Wenn die Mafia ein Berg aus Sch**** ist, dann sind Maurizio Paniz und Domenico Scilipoti die Bergführer.» Aufgrund dieses Satzes wurden nicht nur  alle 226 italienischen Internet-Provider angewiesen, die Seite zu blockieren, auch sämtliche anderen Seiten, die auf dem Server waren, wurden blockiert, da den Providern aufgetragen wurde, nicht nur per DNS sondern weitläufiger zu sperren. Veranlasst hat die Blockade der betroffene Politiker Paniz. 

In Frankreich schlägt ein ähnlicher Vorfall gerade hohe Wellen: Nicolas Sarkozy hat für die im April anstehenden Präsidentschaftswahlen Gegner aus der Online-Community erhalten. Welt.de schreibt, dass diverse Twitter-Accounts gelöscht wurden, welche den Zweck hatten, Sarkozy zu parodieren. Nun sehen einige Exponenten der Internet-Gemeinde das Recht auf freie Meinungsäusserung in Gefahr.  Solche Szenarien sind auch in der Schweiz denkbar, wie Francis Meier, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten, gegenüber Computerwelt.ch sagt:  «Auch in der Schweiz gilt das Recht auf freie Meinungsäusserung nicht absolut. Es stösst dort an seine Grenze, wo die Persönlichkeit einer Person ungerechtfertigt verletzt wird, etwa durch die Publikation privater Informationen oder ehrverletzender Äusserungen.» Im Einzelfall entscheidet dann jeweils der Richter.