Eidgenössische E-Abstimmung

Der Bundesrat hat die Gesuche von zwölf Kantonen für den Einsatz von Vote électronique bei der eidgenössischen Volksabstimmung vom 9. Juni 2013 bewilligt.

» Von Jens Stark , 13.03.2013 08:06.

Alle beteiligten Kantone haben bereits erfolgreich Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchgeführt. Bei den Kantonen handelt es sich um Bern, Luzern, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Neuenburg und Genf. Es fehlen somit Obwalden und Uri, die Anfang Jahr ein Gesuch gestellt hatten. Es handelt sich daher um dieselben Kantone wie 2012.

Insgesamt erhalten rund 163'000 Stimmberechtigte die Möglichkeit, ihre Stimme am 9. Juni 2013 per Mausklick abzugeben. Dies entspricht bei total 5'160'000 Stimmberechtigten einem Anteil von 3.2 Prozent des gesamtschweizerischen Elektorats oder rund einem Drittel der gemäss Verordnung vom 24. Mai 1978 über die politischen Rechte maximal zugelassenen 10 Prozent.

Hauptsächlich Auslandschweizer profitieren

Die Auslandschweizer Stimmberechtigten gelten weiterhin als priorisierte Zielgruppe. In zehn Kantonen werden wie bis anhin ausschliesslich diese Gruppe von Stimmberechtigten ihre Stimme über das Internet abgeben können. Im Kanton Genf werden nebst den Auslandschweizerinnen und -schweizern auch rund 71'500 Stimmberechtigte mit Wohnsitz im Kanton an den Versuchen mit Vote électronique teilnehmen können. Der Kanton Neuenburg bietet maximal 25'000 Stimmberechtigten mit Wohnsitz im Kanton die Möglichkeit zur Teilnahme mittels Vote électronique an.

2011 wurde erstmals eine E-Abstimmung auf Bundesebene durchgeführt.

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KOMMENTARE

kurt mäschli: 13-03-13 17:55

Wäre noch interessannt zu wissen wie genau das funktioniert für Auslandschweizer. Über SMS funktioniert es nur in der Schweiz und wenn ich eine SuisseID beantragen muss ist dies viel zu teuer. Also ich wäre da noch vorsichtig mit dem Titel "Hauptsächlich Auslandschweizer profitieren".

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