Bern will mehr Zufriedenheit mit eGovernment

Frau und Herr Schweizer sind mit den Webseiten von Bund, Kantonen und Gemeinden mehrheitlich eher oder sehr zufrieden. Diese Erkenntnis einer repräsentativen Umfrageaus dem Jahr 2011 zitierte Stephan Röthlisberger, Leiter Geschäftsstelle E-Government Schweiz, am Fachanlass «eGov Fokus» am Mittwoch in Bern. Mit diesem guten Zeugnis wähnt der Geschäftsstellenleiter seine Kollegen in Bern, den Kantonen und Kommunen auf dem richtigen Weg. Die bestehenden Internet-Angebote sollen nun skaliert werden, um die Zufriedenheit der Bürger weiter zu steigern, sagte Röthlisberger. Noch viel ungenutztes Potenzial biete zum Beispiel die SuisseID, befand der frühere Projektleiter und heutige Leiter eGovernment für KMU im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), Christian Weber. Die Bevölkerungsumfrage scheint Weber Recht zu geben: Der Identitätsnachweis ist bei den Bürgern mehrheitlich unbekannt. Nur ein Prozent nutzte im Oktober 2011 die SuisseID. Nach Angaben des Seco waren zu diesem Zeitpunkt rund 270'000 elektronische Ausweise ausgestellt. Eine grössere Verbreitung der SuisseID verspricht sich Weber von der Integration in die ID. Ab 2016 sollen die Schweizer Identitätskarte optional mit elektronischer Ausweisfunktion ausgerüstet werden können. Auch über Kombinationen mit Halbtax- und GA-Chipkarten werde nachgedacht. Das liege nahe, da ID und SBB ähnliche Technologien verwendeten, wusste Weber. Damit könnte Kritik wie die von QuoVadis-CEO Carl Rosenast, dass es zu wenig obligatorische Anwendungen für die SuisseID gebe, begegnet werden. QuoVadis ist einer der Herausgeber der SuisseID. Wie die SuisseID mit Geld aus dem Stabilisierungsmassnahmen (Stabi3ITK) finanziert wurde das elektronische Umzugsportal für die Schweiz. Dieses Projekt kam nach dem Auslaufen der Massnahmen im Jahr 2011 allerdings ins Stocken. Unterdessen ist eUmzugCH zum «priorisierten Vorhaben» deklariert und weiter voran getrieben worden, erklärte Christian Dolf, Projektleiter und Senior Business Integrator beim IT-Dienstleister Bint, am «eGov Fokus». Nach dem eVoting ist die Online-Umzugsmeldung die am häufigsten gewünschte eGovernment-Anwendung der Bürger, ergab die Bevölkerungsumfrage 2011.

Der Bürgerwunsch soll laut Dolf nun baldmöglichst erfüllt werden. Er und sein Team planen ein landesweites Portal, auf dem die Bürger ihre Adresse selbst ändern können. Dafür würde ein zentrales System geschaffen, das mit den rund 2500 Gemeinden verbunden ist. Unter anderem müssen Schnittstellen zu 40 unterschiedlichen Einwohnerkontrolllösungen programmiert werden, mit denen die lokalen Ämter heute arbeiten. Zusätzlich ist ein Zugang zum Eidgenössisches Gebäude- und Wohnungsregister geplant, so dass eine automatische Abfrage aller Einheiten in den Liegenschaften möglich wird. Das Geld für das Umzugsportal soll laut Dolf aber nicht ausschliesslich vom Steuerzahler kommen. Vielmehr sollen Unternehmen die aktuellen Adressen ihrer Kunden kaufen. «Anbieter zahlen für eine verifizierte Adresse zwischen 2 und 80 Franken», sagte der Projektleiter in Bern. Angesichts 700'000 Umzüge und Adressänderungen pro Jahr könnten selbst bei kleinen Beträgen pro Datensatz grosse Summen entstehen – selbst wenn nicht alle Bürger ihre Adressen freigeben. Bevor das Zügelportal aber starten kann, sind noch Gesetzesänderung erforderlich: Nach den Worten Dolfs verlangen einige Kantone das persönliche Erscheinen des Bürgers auf dem Amt. Ausserdem muss der Heimatschein durch ein elektronisches Dokument ersetzt werden. Beides sei in der Diskussion, aber nicht vor 2014 realistisch, so der Projektleiter.