Entscheid erst im Dezember

Dies zeigen entsprechende Unterlagen des Gerichts vom Dienstag (Ortszeit). Richterin Lucy Koh begründete den recht späten Termin damit, dass die Streitparteien genügend Zeit bräuchten, um sich zu dem geforderten Verkaufsstopp zu äussern. Ausserdem rechnet die Richterin mit weiteren Vorstössen. Die einstweilige Verfgung hatte Apple beantragt, nachdem am letzten Freitag die Geschworenen in dem Patentrechtsstreit zur Ansicht gelangt sind, dass Samsung diverse Schutzbriefe von Apple verletzt habe und das Unternehmen zu einem Schadensersatzzahlung von mehr als einer Milliarde Dollar verknurrte. Gleichzeitig hat Samsung einen Antrag gestellt, eine voräufige Verfügung vom 26. Juni aufzuheben, die einen Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 betrifft. Dies, da dieselbe Jury in ihrem Urteil befand, dass Samsung mit dem Tablet keine Design-Patente von Apple verletzt habe. Diese Anhörung soll bereits am 20. September stattfinden.