Basler stimmen in Genf ab

Ein entsprechender Beherbergungsvertrag wurde am gestrigen Montag in Bern unterzeichnet. Die Übereinkunft soll Vorbildwirkung für weitere Kantone haben. An der Vertragsunterzeichnung nahm unter anderem Bundeskanzlerin Corina Casanova teil. Sie dankte den Kantonen Genf und Basel-Stadt für deren Engagement und unterstrich die Bedeutung dieser ersten Beherbergungsübereinkunft für die Weiterentwicklung des Vote électronique.

Seit Beginn der Versuche mit Vote électronique in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich hat sich die Bundeskanzlei eigenen Angaben zufolge mit der Frage befasst, wie künftig auch den Auslandschweizern das Abstimmen per Internet ermöglicht werden könnte. Da bis heute erst die drei Testkantone über ein entsprechendes System verfügen, wurde die Möglichkeit der Beherbergung anderer Kantone ins Auge gefasst, heisst es.

Seit Oktober 2008 hätten Basel-Stadt und Genf unter Mitwirkung der Bundeskanzlei eine derartige Übereinkunft erarbeitet. Darin wurden organisatorische, rechtliche, finanzielle und technische Fragen geregelt, erklärt die Bundeskanzlei. Sofern der Bundesrat das entsprechende Gesuch bewilligt, könnten die aus dem Kanton Basel-Stadt stammenden Auslandschweizer am 29. November 2009 erstmals auf dem System des Kantons Genf ihre Stimme elektronisch abgeben.