Deutscher Geheimdienst als US-Vasall

Thomas Drake sagte einer Meldung des «Bayerischen Rundfunks» zufolge im Geheimdienstuntersuchungsausschuss des Bundestages, der BND arbeite eng mit der NSA zusammen und sei zu deren Wurmfortsatz geworden. Dabei verstosse der deutsche Geheimdienst womöglich auch gegen die Verfassung, da er Daten der NSA nutze. Drake sagte, angesichts dieser Kooperation sei es «jenseits jeder Glaubwürdigkeit», wenn der BND behaupte, nichts von der massenhaften Datenüberwachung gewusst zu haben. Unter anderem liefert der Bundesnachrichtendienst nach Aussagen des NSA-Insiders Drake Daten für den Drohnenkrieg der USA: «Deutschland wurde als Plattform genutzt, um diese Drohnentechnologie zu nutzen». Bereits vor einem Jahr gab es Berichte, nach denen Handydaten vom BND an die USA weitergeleitet worden seien, was in einen Drohnenangriff in Afghanistan gemündet habe. Drake beklagte laut dem Radiobericht weiter, beide Geheimdienste streuten «kryptologischen Sand» in die Augen der Menschen, um ihre Verbindungen und «geheimen Schattenbeziehungen» zu verschleiern. Das werde nicht lange gutgehen: «Man sollte nicht warten, bis es einen deutschen Edward Snowden gibt, der den Schleier lüftet.»

Vor Drake hatte schon der ehemalige Technikchef der NSA Binney ausgesagt und das Überwachungssystem der USA als «totalitär» bezeichnet.