Cyber-Abwehr: Parlament gegen Bundesrat

Auch die Nationalratskommission will einen stärkeren Schutz vor Cyber-Risiken und fordert die Einrichtung eines Kompetenzzentrums. Der Bundesrat ist dagegen.

» Von Jens Stark, SDA , 01.11.2017 06:12.

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Der Bund soll ein Kompetenzzentrum für Cyber Security sowie eine militärische Cyberdefence-Organisation schaffen. Nach dem Ständerat hat sich auch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK) dafür ausgesprochen.

Ohne Gegenstimme beantragt die SiK ihrem Rat, Motionen der Ständeräte Joachim Eder (FDP/ZG) und Josef Dittli (FDP/UR) anzunehmen. Den Text der Motion Dittlis hat sie jedoch leicht abgeändert, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Anders als der Motionär möchte sie keine Cyber-Rekrutenschule schaffen.

Die Cybertruppen sollen erst ab RS fachspezifisch ausgebildet werden. In den übrigen Punkten folgt die Kommission den ursprünglichen Vorschlägen: Die Cyberdefence-Organisation soll aus 100 bis 150 IT-Spezialisten bestehen. Daneben sollen die Cyber-Truppen nach dem Milizsystem funktionieren und 400 bis 600 Personen umfassen.

Kräfte bündeln

Eders Ziel ist eine Bündelung der Kräfte. Der Kampf gegen Cyberrisiken sei eine gemeinsame Verantwortung von Wissenschaft, Gesellschaft, Wirtschaft und Staat, sagte er im Ständerat. Deshalb brauche es ein Kompetenzzentrum auf Stufe des Bundes.

Die existierende Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) leiste zwar eine gute Arbeit, habe aber nicht den Charakter eines Kompetenzzentrums. Dem Bund fehle es an Spezialisten und den Departementen an Routine.

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