WTO schafft Einfuhrzölle bei IT-Gütern ab - Schweizer Konsumenten bringt es wenig

Bei der Welthandelskonferenz in Kenias Hauptstadt Nairobi wurde ein Vertrag ratifiziert, der Auswirkungen auf den Handel mit IT-Gütern hat: Am Mittwochabend verabschiedeten die Schweiz, Die EU-Staaten und 30 weitere WTO-Mitgliedsländer, darunter die USA und China, das Abkommen für Informationstechnologie (Information Technology Agreement, ITA) Damit werden ab Juli 2016 Einfuhrzölle von rund 200 IT-Produkten abgeschafft. 89 Prozent der Zölle sollen bereits innerhalb der ersten drei Jahre abgeschafft werden, der Rest bis spätestens im Sommer 2024. Mit dem Inkrafttreten des ITA werden für etwa 90 Prozent des weltweiten Handels mit Hochtechnologie-Produkten die Zölle wegfallen. Das Spektrum der knftig zollfrei handelbaren Produkte reicht von Speicherchips über Smartphones und Navigationssysteme bis zu Computerspielen und Produkte der Medizinaltechnologie. Das Wegfallen der Einfuhrzölle werde viele IT-Güter der neusten Generation weltweit verbilligen und für Konsumenten erschwinglich machen, glaubt WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo. Es wird davon ausgegangen, dass durch das Abkommen Zolleinnahmen im Rahmen von 17 Milliarden Dollar im Jahr wegfallen.

Didier Chambovey, Delegierter des Bundesrates für Handelsverträge und Leiter des Leistungsbereichs Welthandel in der Direktion für Aussenwirtschaft, sieht auf Schweizer Kunden kaum gnstigere Konditionen zukommen. Gemäss Chambovey seien die Einfuhrzölle auf IT-Geräten «bereits auf einem nahezu vernachlässigbaren Niveau».  Schweizer Exporteure profitieren stärker. Sie erhalten einen völkerrechtlich garantierten zollfreien Zugang zu den Märkten der Länder, die dieses Abkommen unterzeichneten. Bei einem Teil der Länder wird dies heute schon im Rahmen von bilateralen Freihandelsabkommen gewährleistet. Bei anderen Ländern ist der zollfreie Zugang neu, darunter befinden sich die USA, Australien, Neuseeland, Malaysia, die Philippinen und Thailand. Zu den Gewinnern des «Information Technology Agreement» gehören laut Chambovey Hersteller von High-Tech-Geräten, Leiterplatten-Technologien, Laser-Technologien, Mess-Technologien sowie chemischen und physikalischen Analyse-Geräten. Diese Branchen seien international bereits stark aufgestellt und könnten dadurch von den neuen zollfreien Zugängen profitieren.