Regeln für autonome Autos gefordert

Selbstfahrende Autos sollen so rasch wie möglich einen rechtlichen Rahmen erhalten, so die Meinung der zuständigen Kommission des Ständerats.

» Von SDA , 25.10.2017 07:05.

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Die Verkehrskommission des Ständerats will rasch einen rechtlichen Rahmen schaffen für selbstfahrende Autos. Sie hat zwei Motionen aus dem Nationalrat mit diesem Anliegen oppositionslos zugestimmt.

Damit will die Kommission erreichen, dass die Schweiz international kompatibel bleibt und von den technischen Vorzügen der neuen Entwicklung profitieren kann, wie es in einer Mitteilung der Parlamentsdienste vom Dienstag heisst.

Der Nationalrat hat die Motionen bereits angenommen. Auch der Bundesrat hatte sich damit einverstanden erklärt. Bereits in einem Ende 2016 veröffentlichten Bericht zur Digitalisierung stellte er Regelungsbedarf im Hinblick auf selbstfahrender Autos fest.

Angepasst werden müssen zum Beispiel die Verkehrsregeln, die Regeln für die Zulassung von Fahrzeugen und Fahrern, die strafrechtliche Verantwortlichkeit und das Versicherungsrecht. Zudem braucht es Vorschriften für den Datenschutz, da die Fahrzeuge vernetzt sein müssen.

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