Rassismus tobt im Internet

Wegen der Flüchtlinge, die in Europa Schutz suchen, hat 2015 «die Angst vor dem Fremden auch die Schweiz erfasst», schreibt die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR). Das habe Folgen, meint die EKR anlässlich des heutigen Tags des Rassismus: «In Medien und sozialen Netzwerken kommt es immer häufiger zu verbalen Anfeindungen». Die «Versuchung» sei gewachsen, Migrantinnen und Migranten im öffentlichen Raum zu stigmatisieren.

Die Vorurteile, die die Schweizer gegenüber Zuwanderern und Flüchtlingen seit Jahrzehnten hegten, führen laut der EKR auch wieder vermehrt dazu, dass die Fremden «für zahlreiche Übel als Sündenbock herhalten» müssen.  Derzeit würden Flüchtlinge als Hauptproblem wahrgenommen, andere gesellschaftliche Fragen seien in den Hintergrund gedrängt worden, schreibt die EKR.  Der Titel der Mitteilung der EKR lautet «Asylsuchende und Flüchtlinge - Menschen wie wir». Und darauf legt sie auch ihren Fokus. Migranten und Migrantinnen sollten nicht in Gruppen betrachtet werden, sondern als Menschen: als Kinder, Frauen und Männer - jeder und jede mit einer eigenen Geschichte. Diese Menschen seien gezwungen, ihr Heimatland zu verlassen, weil dort ihre Rechte und ihr Leben gefährdet seien, schreibt die EKR. «Diese häufig traumatisierten Menschen wären lieber in ihrer Heimat geblieben.» Auch Flüchtlinge und Asylsuchende hätten «ein Anrecht auf Achtung und Würde» - eben als Mensch behandelt zu werden.  Es müsse etwas gegen die zunehmende Fremdenfeindlichkeit unternommen werden, fordert die Kommission.

Sie lobt deshalb auch jenen Teil der Bevölkerung, der sich vermehrt «gegen die in den sozialen Netzwerken verbreiteten Hassreden mobilisiert».  Auch die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) und die Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz (GMS) registrierten 2015 einen «markanten Anstieg der Hassreden im Internet», wie sie in einer Mitteilung zu ihrem Rassismusbericht 2015 schreiben. Rechtskonservative Politiker nutzten die politische Lage noch aus, «um Angst zu schüren und - oftmals über soziale Medien - die Stimmung zusätzlich anzuheizen». Opfer seien Flüchtlinge, Muslime und Juden. Juden standen etwas weniger im Fokus als auch schon: Nach einem starken Anstieg 2014 nahm im letzten Jahr die Hetze im Internet wieder etwas ab, wie die GRA und der Schweizerische Israelitische Gemeindebund mitteilten. In der Deutschschweiz wurden 16 antisemitische Vorfälle registriert, 50 weniger als im Vorjahr. Doch dieser Rückgang bedeute nicht, «dass antisemitische Einstellungen weniger verbreitet waren». Es gab im Gegensatz zu 2014 mit dem Gaza-Krieg, im vergangenen Jahr keinen militärischen Konflikt, an dem Israel beteiligt war. Sonst wäre der Hass auf die Juden wieder hochgekocht.