Kanton Bern will effizienter Stimmen zählen

Mit einem Vorstoss für ein zeitgemässes Auszählsystem bei Wahlen und Abstimmungen hat der Grünliberale Grossrat Michael Köpfli im Berner Kantonsparlament offene Türen eingerannt. Der Kanton prüfe eine neue Software, hiess es von Seiten der Kantonsregierung. Der Kanton Bern war in den vergangenen Jahren hin und wieder Zielscheibe des Spotts, weil er bei Wahlen und Abstimmungen die Resultate spät ablieferte. Bei den letzten Eidgenössischen Wahlen etwa sorgte eine Fehlermeldung in der Stadt Bern für eine Verzögerung. «Bern enttäuscht nie in der Entdeckung der Langsamkeit», wurde etwa in den sozialen Medien gewitzelt. Nun müsse ein zeitgemässes Auszählsystem her, forderte nach den Eidgenössischen Wahlen Köpfli. Dass der grosse Kanton Bern länger brauche zum Auszählen als kleine Kantone, sei schon klar, räumte der Grossrat aus der Stadt Bern ein. Bern sei aber langsamer als Zürich, das nota bene mehr Stimmberechtigte habe. Das ineffiziente System im Kanton Bern sei ärgerlich, weil es das Vorurteil der Langsamkeit zementiere. Notorisch langsam sei Bern nicht, konterte die Regierung. Ohne das Problem in der Stadt Bern hätte der Kanton die Resultate der Eidgenössischen Wahlen ähnlich rasch ausgezählt gehabt wie Zürich. Auch die Stadt Bern hatte sich bei anderer Gelegenheit schon gegen den Vorwurf der Langsamkeit gewehrt. Sowohl bei den kantonalen Wahlen 2014 wie auch bei vielen Abstimmungen habe die Stadt bewiesen, dass sie keinesfalls langsam sei.

Aktuell übermitteln die Gemeinden ihre Resultate an die Regierungsstatthalterämter. Diese geben sie dann ins kantonale System ein. Bei Majorzwahlen wie Regierungs- oder Ständeratswahlen erfolgt dies manuell, bei Proporzwahlen, wie den Nationalrats- oder den Grossratswahlen, werden die Daten aus einer Wahlsoftware der Gemeinden ins kantonale System importiert. In naher Zukunft will der Kanton die aktuelle Informatikanwendung durch eine neue Software zur Resultateermittlung ersetzen, wie der Regierungsrat in seiner Antwort auf den Vorstoss schreibt. Bei Majorzwahlen und Abstimmungen ist vorgesehen, dass die Gemeinden direkt ans kantonale System angebunden werden. Bei Proporzwahlen ist dies noch offen. Eine direkte Anbindung der Gemeinden wäre regelmässig mit höherem Support oder Schulungsaufwand verbunden, führt der Regierungsrat aus. Ausserdem würden die Gemeinden bei einer solchen Lösung faktisch gezwungen, die kantonale Software auch für ihre kommunalen Wahlen zu übernehmen. Der Regierungsrat zeigte sich bereit, den Vorstoss in der Form eines unverbindlichen Postulats entgegenzunehmen. Das Parlament folgte diesem Vorschlag und überwies die Forderung als Postulat ohne Gegenstimmen und Enthaltungen mit 137 Stimmen.